
← Start20.4205 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Osttangente. Den Willen des Kantons Basel-Stadt und den Lärmschutz grundlos übergehen?
Erledigt
Eingereicht vonBeat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Die 3,7 km lange A2-Osttangente ist eine sehr stark befahrene Autobahnstrecke durch den Stadtkern von Basel.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die 3,7 km lange A2-Osttangente ist eine sehr stark befahrene Autobahnstrecke durch den Stadtkern von Basel.1
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- Sie soll durch den Rheintunnel entlastet werden.
- Da dieser erst etwa 2040 fertig gestellt sein wird und die Lärmgrenzwerte infolge Verkehrszunahme immer stärker überschritten werden, setzt das Astra derzeit weitere Lärmschutzmassnahmen um.
- Bei rund 90 Gebäuden bleiben die lmmissionsgrenzwerte, z. T. sogar die Alarmwerte überschritten.
- Der Grosse Rat des Kantons BS hat sich deshalb mit 91:1 Stimmen für Tempo 60 anstatt Tempo 80 für Lastwagen ausgesprochen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Es ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen, dass die Bevölkerung vor übermässigem Strassenlärm geschützt wird.1
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- Die Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) verlangt, dass ortsfeste Anlagen (wie z. B. Nationalstrassen) so weit saniert werden müssen, wie es technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Art. 13 Abs. 1 und 2 LSV).
- Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat deshalb in Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Stadt ein Lärmschutzprojekt für die Osttangente Basel ausgearbeitet, um die Strecke gesetzeskonform zu sanieren.
- Gestützt auf das Lärmschutzprojekt des Bundes hat der Kanton Basel-Stadt Massnahmen ausgearbeitet, die über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehen, und die zeitnah und abgestimmt mit den Massnahmen des Bundes realisiert werden sollen.
- Die zukünftige Entlastung der Osttangente durch den Rheintunnel wurde bei der Auslegung der Lärmschutzmassnahmen nicht berücksichtigt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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