
← Start20.4210 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Mehr Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Michaël Buffat
MBSVP
VDWaadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vorzulegen, mit der eine Helmpflicht für alle Velofahrerinnen und Velofahrer eingeführt wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vorzulegen, mit der eine Helmpflicht für alle Velofahrerinnen und Velofahrer eingeführt wird.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Im Rahmen der Vernehmlassung zum Verkehrssicherheitsprogramm "Via sicura" schlug der Bundesrat 2008 vor, eine generelle Helmtragpflicht für Velofahrende einzuführen.
- Die Vernehmlassungsteilnehmenden lehnten diese Massnahme allerdings grossmehrheitlich ab.
- Einige liessen aber durchblicken, ein Obligatorium für Kinder unterstützen zu können.
- Deshalb schlug der Bundesrat in seiner Botschaft vor, die Helmtragpflicht auf Kinder bis zum 14. Lebensjahr zu beschränken, was gestützt auf Umfragen in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz versprach (vgl. dazu BBl 2010 8447 ff.).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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