Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2020 die Botschaft zum institutionellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU zuhanden des Parlaments zu verabschieden.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion von Nationalrat Fischer wurde im September 2020 deponiert.»

Auszug

Die Motion von Nationalrat Fischer wurde im September 2020 deponiert. Sie wollte den Bundesrat beauftragen, bis Ende des Jahres 2020 die Botschaft zum institutionellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU zuhanden des Parlamentes zu verabschieden.

10.03.2022, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist wohl allen in diesem Saal bewusst, dass die Frist in dieser Motion, sagen wir es einmal so, etwas entrückt ist.»

Auszug

Es ist wohl allen in diesem Saal bewusst, dass die Frist in dieser Motion, sagen wir es einmal so, etwas entrückt ist. Wir sind im Jahr 2022.

10.03.2022, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2020 die Botschaft zum institutionellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU zuhanden des Parlaments zu verabschieden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Anfang 2019 geführten Konsultationen zum Entwurf des institutionellen Abkommens erlaubten es, die Interessen und Bedenken der politischen und wirtschaftlichen Akteure in der Schweiz besser zu verstehen.
    • Aufgrund der Ergebnisse dieser Konsultationen bekräftigte der Bundesrat seine insgesamt positive Einschätzung des Abkommensentwurfs, verlangte jedoch Klärungen.
    • Dem InstA unterstehen im Übrigen lediglich die Marktzugangsabkommen.
    • Der Bundesrat arbeitet seit Sommer 2019 mit den Sozialpartnern und den Kantonen zusammen, um intern breit abgestützte Lösungen für die noch zu klärenden Fragen in Bezug auf das Institutionelle Abkommen zu finden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4213 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 49:104 (34 Enth.)
    ↩