
← Start20.4226 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Auswirkungen der Subventionspraxis des Bundes auf die Biodiversität
Erledigt
Eingereicht vonKurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
Mitunterzeichnende (9)
Wo steht dieses Geschäft?
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird eingeladen, die Auswirkungen der Subventionspraxis des Bundes auf die Biodiversität zu überprüfen und dem Parlament Bericht zu erstatten, mit welchen Massnahmen die negativen Auswirkungen verringert und die positiven gefördert werden können.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird eingeladen, die Auswirkungen der Subventionspraxis des Bundes auf die Biodiversität zu überprüfen und dem Parlament Bericht zu erstatten, mit welchen Massnahmen die negativen Auswirkungen verringert und die positiven gefördert werden können.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Wie die Strategie Biodiversität Schweiz des Bundesrates festhält, müssen gemäss den Anforderungen der Biodiversitätskonvention "der biologischen Vielfalt abträgliche Anreize einschliesslich Subventionen beseitigt, schrittweise abgebaut oder umgestaltet werden, um die negativen Auswirkungen auf ein Minimum zu reduzieren oder sie ganz zu vermeiden".
- Wie ausserdem aus der Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Vogler (19.3467) hervorgeht, verlangen die Strategie Biodiversität Schweiz und ihr Aktionsplan (AP SBS), dass bei Entscheidungen in allen Politikbereichen die Auswirkung auf die Biodiversität transparent dargelegt und berücksichtigt wird.
- Im Rahmen der Massnahme 4.2.4 des AP SBS führt der Bund eine Evaluation der Wirkung von Bundessubventionen durch.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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