
← Start20.4234 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Das Bauen ausserhalb der Bauzone darf nicht länger verteufelt werden!
Erledigt
Eingereicht vonMartin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsgesetz dahingehend anzupassen, dass das Bauen ausserhalb der Bauzone, vor allem in Zusammenhang mit bestehenden Bauten und Anlagen, vereinfacht wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsgesetz dahingehend anzupassen, dass das Bauen ausserhalb der Bauzone, vor allem in Zusammenhang mit bestehenden Bauten und Anlagen, vereinfacht wird.1
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- Die Kantone sollen zudem die Kompetenz erhalten, spezifisch definierte touristische Zonen zu bestimmen, in denen ein vereinfachtes Bewilligungs- und Realisierungsverfahren kantonal ermöglicht wird.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Mit der Botschaft vom 31. Oktober 2018 zur zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes hat der Bundesrat den eidgenössischen Räten den Entwurf zu einer Änderung des Raumplanungsgesetzes (18.077; nachfolgend "RPG 2") unterbreitet.
- Zentrales Thema dieses Entwurfs ist das Bauen ausserhalb der Bauzonen, um das es auch in der vorliegenden Motion geht.
- Die konsequente Beschränkung der Grösse der Bauzonen auf den notwendigen Bedarf, wie sie seit der Teilrevision vom 15. Juni 2012 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) gilt, führt zu zunehmendem Druck auf die Nichtbauzonen.
- Umso wichtiger wird es, zum Grundsatz der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet Sorge zu tragen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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