Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Meret SchneiderZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die nachfolgenden Erlasse werden wie folgt geändert bzw. angepasst: Artikel 2 Absatz 4 litera e LMG (neu)1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die nachfolgenden Erlasse werden wie folgt geändert bzw. angepasst: Artikel 2 Absatz 4 litera e LMG (neu)1
    + 3 mehr
    • Dieses Gesetz sowie gestützt darauf erlassene Regelungen untergeordneter Normstufen gelten nicht für: e.
    • alle Formen des unentgeltlichen oder zu einem unter 10 Prozent des Marktpreises erfolgenden Inverkehrbringens (Art. 6) von Lebensmitteln ausgenommen Fleisch und Fisch, die das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten haben, wobei sich der Marktpreis nach dem ursprünglichen Verkaufspreis bemisst.
    • Artikel 10 LMG Hygiene Absatz 5 (neu)1
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  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
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Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.424 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩