Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Aline TredeBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bund wird beauftragt, sich beim Gemeinderat der Stadt Bern dafür einzusetzen, dass das ungerechtfertigte Kundgebungsverbot während der Sessionen der eidgenössischen Räte aufgehoben wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Kundgebungsverbot auf dem Bundesplatz während der Sessionen gilt seit fast hundert Jahren, nämlich seit 1925.»

Auszug

Das Kundgebungsverbot auf dem Bundesplatz während der Sessionen gilt seit fast hundert Jahren, nämlich seit 1925. Es ist nachvollziehbar - da bin ich mit Ihnen, Frau Trede, einig -, dass dieses Verbot immer wieder Gegenstand von Diskussionen zwischen den Behörden der Stadt Bern und des Bundes ist.

10.06.2021, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind der Ansicht, dass sich unser Parlament nicht vor der Bevölkerung verstecken muss.»

Auszug

Diese Motion habe ich bereits mehrmals eingereicht. Denn es gibt immer wieder Anlässe, Aktionen oder Demonstrationen auf dem Bundesplatz. Wir sind der Ansicht, dass sich unser Parlament nicht vor der Bevölkerung verstecken muss.

10.06.2021, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bund wird beauftragt, sich beim Gemeinderat der Stadt Bern dafür einzusetzen, dass das ungerechtfertigte Kundgebungsverbot während der Sessionen der eidgenössischen Räte aufgehoben wird.1
    + 2 mehr
    • Während der Sessionen der eidgenössischen Räte herrscht auf dem Bundesplatz ein generelles Kundgebungsverbot.
    • Die entsprechende Klausel steht im städtischen Kundgebungsreglement1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Das Büro beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Das Büro beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Kundgebungsverbot auf dem Bundesplatz während der Sessionen gilt seit 1925 und ist regelmässig Gegenstand von Diskussionen zwischen den Behörden der Stadt Bern und des Bundes.
    • Am 29. September 2016 vereinbarten die Bundesversammlung und die Stadt Bern ein Memorandum of Understanding (MoU) über die Nutzung des Bundesplatzes.
    • Darin wird zum Beispiel festgehalten, dass Kleinstkundgebungen mit einer geringen Anzahl Teilnehmender, welche keine störenden Lärmemissionen verursachen und den Zugang zum Parlamentsgebäude nicht erschweren, bewilligungsfrei möglich sein sollen.
    • Die Zusammenarbeit mit der Stadt Bern auf Grundlage des MoU vom September 2016 hat sich bewährt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4244 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.6.2021 — Sommersession 2021 · 117:67
    ↩