Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Abschreibungsantrag liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit eine bedarfsgerechte Behandlung und Betreuung aller Menschen am Lebensende schweizweit gewährleistet ist, unter Berücksichtigung der allgemeinen und spezialisierten Angebote der Palliative Care in allen Versorgungsbereichen, ambulant, stationär sowie an Schnittstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Auch der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté»

16.06.2021, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Ihr Kommissionspostulat vor drei Jahren eingereicht wurde und die Arbeiten für den Bericht des Bundesrats *«Verbessern der Betreuung und Behandlung von Menschen in der Lebensendphase»* durchgeführt wurden, hätten wir nicht gedacht, dass wir uns dieses Jahr – genau zu dem Zeitpunkt, wo dies erinnert wird – …»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2020, 09:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich unterstütze die Motion selbstverständlich.»

Auszug

Ich unterstütze die Motion selbstverständlich. Ich möchte einfach noch auf eine Spezialität zu meiner Interessenbindung hinweisen: Ich bin Beirat des Hospizes Zentralschweiz. Die Hospize sind eine sehr gute Lösung. Sie sind eine Lösung, welche eine würdige Palliative Care sicherstellt.

15.12.2020, 09:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe aus denselben Gründen wie mein Vorredner, der Präsident der SGK-S ist, das Wort verlangt.»

Auszug

Ich habe aus denselben Gründen wie mein Vorredner, der Präsident der SGK-S ist, das Wort verlangt.

15.12.2020, 09:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe der Motion der Kommission nichts beizufügen.»

Auszug

Ich habe der Motion der Kommission nichts beizufügen. Der Bundesrat hat ja den Bericht über die Probleme, die mit der Palliative Care verbunden sind, in Erfüllung des Postulates 18.3384, "Bessere Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende", der ständerätlichen SGK sehr schnell vorgelegt.

15.12.2020, 09:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit eine bedarfsgerechte Behandlung und Betreuung aller Menschen am Lebensende schweizweit gewährleistet ist, unter Berücksichtigung der allgemeinen und spezialisierten Angebote der Palliative Care in allen Versorgungsbereichen, ambulant, stationär sowie an Schnittstellen.1
    + 1 mehr
    • Die Kantone sind in geeigneter Weise einzubeziehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seinem Bericht "Bessere Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende" in Erfüllung des Postulates 18.3384 Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) Massnahmen in vier Themenbereichen vorgeschlagen (Sensibilisierung und vorausschauende Auseinandersetzung; Unterstützung von Menschen in der letzten Lebensphase und ihrer Angehörigen; Behandlung und Betreuung von Menschen mit komplexer Symptomatik; Koordination und Vernetzung auf nationaler Ebene).
    • Für die geforderten gesetzlichen Grundlagen sind insbesondere Fragen der Definition von Palliative Care-Leistungen, der Tarifierung und Vergütung sowie der Finanzierung zu klären.
    • Wie der Bundesrat in seinem oben erwähnten Bericht bereits skizziert hat, sind die notwendigen Grundlagen und die Umsetzung entsprechender Massnahmen zusammen mit den relevanten Akteuren zu erarbeiten.
    • Folglich sind Bund, Kantone und die involvierten Akteure gemeinsam für die Förderung der Palliative Care verantwortlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Abschreibungsantrag liegt vor

    • Abschreibungsantrag liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4264 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Abschreibungsantrag liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 24.9.2026 — Herbstsession 2026 · 59:119
    ↩