Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kundentransparenz bei pflanzlichen und tierischen Erzeugnissen zu verbessern indem er die Produktionsmethoden, die in der Schweiz verboten sind, der Deklarationspflicht unterstellt und die Deklaration so gestaltet ist, dass Produktionsart und Herkunft klar ersichtlich sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.»

16.06.2021, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ob uns das nun gefällt oder nicht, das ist nicht die Frage.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ob uns das nun gefällt oder nicht, das ist nicht die Frage. Die Frage ist, ob es sich bei dieser Motion um eine Täuschung über die Ware handelt.

16.06.2021, 18:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Man kann sich also vorstellen, dass die Motion ähnliche Effekte haben könnte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, die Konsumenten haben sich von Eiern aus Käfighaltung abgewandt, gerade weil diese als solche deklariert werden mussten, was zu einer Entwicklung des Marktes geführt hat. Man kann sich also vorstellen, dass die Motion ähnliche Effekte haben könnte.

16.06.2021, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nicolet, ich danke Ihnen für diese Frage.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nicolet, ich danke Ihnen für diese Frage. Es könnte tatsächlich dieses Problem geben, falls die Ablehnung der Motion bedeuten sollte, dass wir überhaupt nichts tun wollen. Das ist absolut nicht der Fall.

16.06.2021, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe trotzdem eine Frage an Sie, Herr Bundesrat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe trotzdem eine Frage an Sie, Herr Bundesrat.

16.06.2021, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 26 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kundentransparenz bei pflanzlichen und tierischen Erzeugnissen zu verbessern indem er die Produktionsmethoden, die in der Schweiz verboten sind, der Deklarationspflicht unterstellt und die Deklaration so gestaltet ist, dass Produktionsart und Herkunft klar ersichtlich sind.1
    + 1 mehr
    • Dabei ist zu berücksichtigen, dass neue Deklarationspflichten klar definierbar, völkerrechtskonform und durchsetzbar sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist Transparenz zur Produktionsmethode pflanzlicher und tierischer Erzeugnisse wichtig.
    • Entsprechend hat er Verständnis für das Anliegen der Motion.
    • In Erfüllung des Postulats 17.3967 der WBK-S vom 13.10.2017 hat er am 11. September 2020 den Bericht Obligatorische Deklaration der Herstellungsmethoden von Nahrungsmitteln (EXEBRC 2020.1947) verabschiedet.
    • Darin kommt er zum Schluss, dass neue Deklarationspflichten vor ihrer Einführung jeweils im Einzelfall und gemäss den im Bericht aufgeführten Kriterien zu prüfen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4267 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2021 — Sommersession 2021 · 137:41 (11 Enth.)
    ↩