Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samuel BendahanVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) wird so geändert, dass beim Tarif für natürliche Personen eine negative Steuer eingeführt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ihres Rates beantragt Ihnen, dieser parlamentarischen Initiative nicht Folge zu geben.»

Auszug

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ihres Rates beantragt Ihnen, dieser parlamentarischen Initiative nicht Folge zu geben. Warum das?

17.12.2020, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die jetzige Corona-Krise hat überdeutlich aufgezeigt, wie kompliziert unser System der Existenzsicherung ist.»

Auszug

Die jetzige Corona-Krise hat überdeutlich aufgezeigt, wie kompliziert unser System der Existenzsicherung ist. Unglaublich viele Menschen können sich nur äusserst schlecht gegen Erwerbsausfälle versichern, z. B. alle Selbstständigerwerbenden und die Freischaffenden. Das sind Hunderttausende.

17.12.2020, 17:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 2. November 2020 hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben unseres Rates die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative "Einführung einer allgemeinen Einkommensversicherung ohne Freibetrag in der Schweiz durch einen negativen Steuerabzug" vorgenommen, welche am 6. Mai 2020 vom Nationalrat…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2020, 17:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Garantie, in Krisenzeiten über ein anständiges Einkommen zu verfügen: Wenn das nicht aktuell ist, was dann?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Garantie, in Krisenzeiten über ein anständiges Einkommen zu verfügen: Wenn das nicht aktuell ist, was dann? Heute leben in unserem Land viele Menschen von verschiedenen Jobs, mit unterschiedlichen Beschäftigungsgraden; sie üben verschiedene Berufe aus, mit unterschiedlichen Märkten.

17.12.2020, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Badran Jacqueline, Baumann, Bendahan, Birrer-Heimo, Michaud Gigon, Ryser, Rytz Regula): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Badran Jacqueline, Baumann, Bendahan, B…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2020, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) wird so geändert, dass beim Tarif für natürliche Personen eine negative Steuer eingeführt wird.1
    + 4 mehr
    • Unterhalb einer bestimmten Einkommenshöhe richtet der Bund der steuerpflichtigen Person eine Steuer aus; dies garantiert der Person ein Mindesteinkommen unter Vermeidung jeglicher Schwelleneffekte.
    • Oder aber der Bund passt den Tarif der direkten Bundessteuer so an, dass bis zu einer bestimmten Einkommenshöhe der Grenzsteuersatz negativ ist.
    • Der Tarif wird so angepasst, dass die Kostenneutralität des Vorhabens gewährleistet ist.
    • Damit dies der Fall ist, aber auch um ungerechtfertigte Bezüge der negativen Steuer zu vermeiden, können weitere Gesetzesbestimmungen erlassen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.427 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.12.2020 — Wintersession 2020 · 122:59 (1 Enth.)
    ↩