Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, die folgende Frage zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Wann gedenkt das UVEK von seiner Kompetenz nach Artikel 17 Absatz 4 der CO2-Verordnung Gebrauch zu machen und die Frist zu verlängern, die massgeblich ist, wenn es darum geht, in die Schweiz importierte Neufahrzeuge von der Berechnung des CO2-Zielwerts auszunehmen?
    • Dies, um zu verhindern, dass die Anzahl Missbräuche ansteigt.
    • Im Ausland zugelassene Neufahrzeuge werden nach sechs Monaten nicht länger als neu betrachtet, auch wenn sie keinen Kilometer gefahren sind.
    • Die Importeure können sie als Occasionsfahrzeuge in die Schweiz einführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bund überwacht laufend den Vollzug der CO2-Emissionsvorschriften für Neufahrzeuge.1
    + 4 mehr
    • Er überprüft dabei auch, ob die Vorschriften umgangen werden und trifft, wenn nötig, Gegenmassnahmen.
    • In Bezug auf die Frist von sechs Monaten, welche in Artikel 17, Absatz 2bis der CO2-Verordnung vom 30. November 2012 (SR 641.711) festgelegt ist, stellte der Bund im ersten Halbjahr 2020 ein vermehrtes Abwarten dieser Frist fest.
    • Er prüft nun verschiedene Möglichkeiten zur Vermeidung potenzieller Umgehungen.
    • Gemäss Artikel 17, Absatz 4 der CO2-Verordnung kann die relevante Frist auf maximal ein Jahr erhöht werden sowie eine Mindestfahrleistung festgelegt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4321 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩