
← Start20.4324 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Folgenschwere Kehrtwende des Bundesrates bei der Umnutzung des Flugplatzes Dübendorf
Erledigt
Eingereicht vonMatthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Am 14. Oktober 2020 liess der Bundesrat verlauten, dass er das Sachplanverfahren für die Umnutzung des Flugplatzes Dübendorf in ein ziviles Flugfeld einstellt, entgegen seinem Projektauftrag 2014 an die Flugplatz Dübendorf AG (FDAG).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Am 14. Oktober 2020 liess der Bundesrat verlauten, dass er das Sachplanverfahren für die Umnutzung des Flugplatzes Dübendorf in ein ziviles Flugfeld einstellt, entgegen seinem Projektauftrag 2014 an die Flugplatz Dübendorf AG (FDAG).1
+ 3 mehr
- Er begründete dies mit der stark veränderten Ausgangslage, namentlich mit zu Beginn nicht absehbaren Fragen, Vorbehalten von Standortgemeinden sowie einem Entscheid des Verwaltungsgerichts Zürich, welches die Planung für den Innovationspark gebremst hat.
- Es stellen sich folgende Fragen:
- Was versteht der Bundesrat unter der nach wie vor unterstützten "dritten Nutzung", nachdem er sich von der Zivilaviatik in Dübendorf verabschiedet?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist nach wie vor an der "Dreifachnutzung" des Flugplatzareals in Dübendorf mit Innovationspark, militärischer Nutzung und ziviler Luftfahrt interessiert.1
+ 4 mehr
- Aufgrund der veränderten Ausgangslage und insbesondere aufgrund des Widerstands der Standortgemeinden sieht er aber keine derart grossen aviatischen Interessen mehr, die es dem Bund erlauben würden, die Federführung zur Planung der zivilen Umnutzung in ein Flugfeld zu behalten; er überlässt diese dem Kanton Zürich.
- Das UVEK und das VBS werden sich an diesem Prozess beteiligen.
- In welcher Art und Intensität der Flugplatz künftig zivilaviatisch genutzt werden soll, wird sich aus den Planungsarbeiten ergeben.
- Das Verfahren zur Anpassung des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Luftfahrt (SIL) wird vom UVEK resp. vom BAZL zu führen sein.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört