Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, wie er mit Blick auf die neue US-Regierung einen Beitrag leisten will, damit eine der ärmsten Bevölkerung auf diesem Planeten von den jahrzentelangen Fesseln der notbringenden Wirtschaftsblockade befreit werden kann.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt die Annahme des Postulates. Eine Minderheit Büchel Roland und der Bundesrat beantragen die Ablehnung des Postulates.»

09.03.2021, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat erachtet die Schaffung eines spezifischen Instruments zur Förderung des Handels mit Kuba derzeit als nicht opportun.»

Auszug

Der Bundesrat erachtet die Schaffung eines spezifischen Instruments zur Förderung des Handels mit Kuba derzeit als nicht opportun. Die Schweiz nutzt - das haben Sie jetzt vom Sprecher der Minderheit gehört - bereits alle vorhandenen Instrumente zugunsten Kubas im Rahmen der UNO-Gremien und auch des Pariser Clubs.

09.03.2021, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Unterzeichnenden der Petition fordern ein Ende der Blockade gegen Kuba.»

Auszug

Die Unterzeichnenden der Petition fordern ein Ende der Blockade gegen Kuba. Das EDA empfiehlt die Ablehnung der Petition. Die Kommission verlangt mit 13 zu 11 Stimmen ein Postulat. In diesem wird gefordert, dass die US-Blockade gegen Kuba aktiv bekämpft wird; der Handlungsbedarf sei gegeben.

09.03.2021, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für auswärtige Angelegenheiten hat in ihrer Sitzung vom 9. November 2020 die Petition 19.2034, «Unblock Cuba» – «Cuba entsperren», behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für auswärtige Angelegenheiten hat in ihrer Sitzung vom 9. November 2020 die Petition 19.2034, «Unblock Cuba» – «Cuba entsperren», behandelt. Diese Petition enthält fünf verschiedene Forderungen. Zunächst lehnte die Mehrheit der Kommission die Unterstützung aller dieser Forderungen ab.

09.03.2021, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«An der Sitzung Ihrer Aussenpolitischen Kommission vom 9. November 2020 haben wir die Petition 19.2034 beraten, welche am 10. Dezember 2019 eingereicht worden ist.»

Auszug

An der Sitzung Ihrer Aussenpolitischen Kommission vom 9. November 2020 haben wir die Petition 19.2034 beraten, welche am 10. Dezember 2019 eingereicht worden ist. Diese Petition hatte den Titel "Unblock Cuba".

09.03.2021, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, wie er mit Blick auf die neue US-Regierung einen Beitrag leisten will, damit eine der ärmsten Bevölkerung auf diesem Planeten von den jahrzentelangen Fesseln der notbringenden Wirtschaftsblockade befreit werden kann.1
    + 2 mehr
    • Folgende zwei Fragen sind vordergründig zu klären:
    • Eine aktive Rolle der Schweiz innerhalb der UN-Gremien, um neben den mehrmals von der UN-Generalversammlung beschlossenen Rechtswidrigkeit der US-Sanktionen den Druck für eine Deblockierung auf die neue US-Regierung zu erhöhen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Wie schon in der Antwort des Bundesrates zur Ip.
    • 19.3439 de la Reussille erwähnt, setzt sich die Schweiz kontinuierlich bei den US-Behörden für die fortgesetzte Aussetzung von Titel III des Helms-Burton Acts ein.
    • Dabei werden die Schweizer Haltung bezüglich extra-territorialer Zuständigkeit sowie die Anliegen von Schweizer Firmen und Einzelpersonen mit Kuba-Geschäften mit den US-Behörden thematisiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4332 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 98:89
    ↩