«Die Kommission beantragt die Annahme des Postulates. Eine Minderheit Büchel Roland und der Bundesrat beantragen die Ablehnung des Postulates.»
«Der Bundesrat erachtet die Schaffung eines spezifischen Instruments zur Förderung des Handels mit Kuba derzeit als nicht opportun.»
Auszug
Der Bundesrat erachtet die Schaffung eines spezifischen Instruments zur Förderung des Handels mit Kuba derzeit als nicht opportun. Die Schweiz nutzt - das haben Sie jetzt vom Sprecher der Minderheit gehört - bereits alle vorhandenen Instrumente zugunsten Kubas im Rahmen der UNO-Gremien und auch des Pariser Clubs.
«Die Unterzeichnenden der Petition fordern ein Ende der Blockade gegen Kuba.»
Auszug
Die Unterzeichnenden der Petition fordern ein Ende der Blockade gegen Kuba. Das EDA empfiehlt die Ablehnung der Petition. Die Kommission verlangt mit 13 zu 11 Stimmen ein Postulat. In diesem wird gefordert, dass die US-Blockade gegen Kuba aktiv bekämpft wird; der Handlungsbedarf sei gegeben.
«Die Kommission für auswärtige Angelegenheiten hat in ihrer Sitzung vom 9. November 2020 die Petition 19.2034, «Unblock Cuba» – «Cuba entsperren», behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Kommission für auswärtige Angelegenheiten hat in ihrer Sitzung vom 9. November 2020 die Petition 19.2034, «Unblock Cuba» – «Cuba entsperren», behandelt. Diese Petition enthält fünf verschiedene Forderungen. Zunächst lehnte die Mehrheit der Kommission die Unterstützung aller dieser Forderungen ab.
«An der Sitzung Ihrer Aussenpolitischen Kommission vom 9. November 2020 haben wir die Petition 19.2034 beraten, welche am 10. Dezember 2019 eingereicht worden ist.»
Auszug
An der Sitzung Ihrer Aussenpolitischen Kommission vom 9. November 2020 haben wir die Petition 19.2034 beraten, welche am 10. Dezember 2019 eingereicht worden ist. Diese Petition hatte den Titel "Unblock Cuba".
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«Die Kommission beantragt die Annahme des Postulates. Eine Minderheit Büchel Roland und der Bundesrat beantragen die Ablehnung des Postulates.»
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