«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Eine [PAGE 316] Minderheit Estermann beantragt die Ablehnung des Postulates.»
«Die Schweiz und China führen seit 1991 einen bilateralen Dialog zu diesem Thema.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Dieser Postulat der Kommission für auswärtige Angelegenheiten beauftragt den Bundesrat, dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung des bilateralen Dialogs zwischen der Schweiz und China in Fragen der Menschenrechte vorzulegen. Die Schweiz und China führen seit 1991 einen bilateralen Dialog zu diesem Thema.
«Bei der Beratung haben wir Experten angehört.»
Auszug
Bei der Beratung haben wir Experten angehört. Wir haben dann eine Minderheit gebildet, weil wir nicht damit einverstanden sind, dass dieses Postulat angenommen wird. Wir lehnen dieses Postulat als Minderheit ab. Warum?
«Seit 1991 führt die Schweiz einen Dialog über Menschenrechte mit der chinesischen Regierung.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Seit 1991 führt die Schweiz einen Dialog über Menschenrechte mit der chinesischen Regierung. In derselben Zeit hat unser Land seine Handelsbeziehungen mit China stark ausgebaut und sogar 2013 ein Freihandelsabkommen unterzeichnet.
«Mit dem vorliegenden Postulat Ihrer Aussenpolitischen Kommission wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung des bilateralen Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und China vorzulegen.»
Auszug
Mit dem vorliegenden Postulat Ihrer Aussenpolitischen Kommission wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung des bilateralen Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und China vorzulegen.
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«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Eine [PAGE 316] Minderheit Estermann beantragt die Ablehnung des Postulates.»
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