Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung des bilateralen Menschenrechtsdialogs Schweiz-China vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Eine [PAGE 316] Minderheit Estermann beantragt die Ablehnung des Postulates.»

09.03.2021, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz und China führen seit 1991 einen bilateralen Dialog zu diesem Thema.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieser Postulat der Kommission für auswärtige Angelegenheiten beauftragt den Bundesrat, dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung des bilateralen Dialogs zwischen der Schweiz und China in Fragen der Menschenrechte vorzulegen. Die Schweiz und China führen seit 1991 einen bilateralen Dialog zu diesem Thema.

09.03.2021, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei der Beratung haben wir Experten angehört.»

Auszug

Bei der Beratung haben wir Experten angehört. Wir haben dann eine Minderheit gebildet, weil wir nicht damit einverstanden sind, dass dieses Postulat angenommen wird. Wir lehnen dieses Postulat als Minderheit ab. Warum?

09.03.2021, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit 1991 führt die Schweiz einen Dialog über Menschenrechte mit der chinesischen Regierung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit 1991 führt die Schweiz einen Dialog über Menschenrechte mit der chinesischen Regierung. In derselben Zeit hat unser Land seine Handelsbeziehungen mit China stark ausgebaut und sogar 2013 ein Freihandelsabkommen unterzeichnet.

09.03.2021, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dem vorliegenden Postulat Ihrer Aussenpolitischen Kommission wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung des bilateralen Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und China vorzulegen.»

Auszug

Mit dem vorliegenden Postulat Ihrer Aussenpolitischen Kommission wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung des bilateralen Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und China vorzulegen.

09.03.2021, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung des bilateralen Menschenrechtsdialogs Schweiz-China vorzulegen.1
    + 3 mehr
    • Es stellen sich insbesondere folgende Fragen:
    • Wie ist der aktuelle Stand des Menschrechtsdialogs mit China?
    • Wie geht der Bundesrat bei der Umsetzung des Menschenrechtsdialogs konkret vor?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat im Rahmen des Berichts über die Menschenrechtsaussenpolitik 2015-18 (BBl 2019 1505 S.
    • 1568 ff.) und in verschiedenen Antworten zu parlamentarischen Vorstössen zur Schweizer Menschenrechtspolitik in China Stellung genommen.
    • Eine Annahme des vorliegenden Postulats wird Anlass sein, um diese Analyse im Rahmen der China-Strategie 2021-24 und im Bericht über die Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz 2019-22 fortzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4334 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 94:65 (1 Enth.)
    ↩