
← Start20.4355 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Swissmedic. Bundesbeitrag vollständig zugunsten der Gewinnsteigerung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Die Swissmedic ist die Schweizerische Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für Heilmittel.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Swissmedic ist die Schweizerische Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für Heilmittel.1
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- Sie ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes: Ihr Zweck ist die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags.
- Die Swissmedic schliesst das Jahr 2019 gemäss Kurzbericht des Bundesrates über die Erreichung der strategischen Ziele mit einem Reingewinn von 26,0 Millionen Franken ab.
- Sie erzielte diesen Reingewinn bei einem Umsatz von 112,1 Millionen Franken: Der Gewinn beläuft sich somit auf über 23 Prozent des Umsatzes.
- Der Bundesbeitrag 2019 an Swissmedic betrug 14,2 Millionen Franken.1
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Antwort des Bundesrates
- Swissmedic wies im Geschäftsjahr 2019 erstmals seit ihrem Bestehen 2002 in der Erfolgsrechnung einen Gewinn in der Höhe von 26 Millionen aus (2018: 11,6 Mio. Franken).1
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- Hauptgrund dafür sind die Einnahmen aus der Aufsichtsabgabe, die im 2019 gegenüber dem Vorjahr um 11.3 Millionen zugenommen haben.
- Im Rahmen der Umsetzung des revidierten Heilmittelgesetzes (HMG; SR 812.21) per 1. Januar 2019 wurde in der neuen Heilmittel-Abgabeverordnung (SR 812.214.6) der Abgabesatz mit 8 Promille des Fabrikabgabepreises festgelegt.
- Damit sollten in etwa die gleich hohen Einnahmen erzielt werden wie vor dem Inkrafttreten der Revision.
- Wie sich nun im 2019 zeigte, erzielten die abgabepflichtigen Firmen deutlich höhere Umsätze, was zu höheren Einnahmen und zu einem hohen Gewinn führte.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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