
← Start20.4396 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Fission
Ausstiegsplan aus internationalen Programmen zur Entwicklung neuer Atomreaktoren im Bereich der Kernspaltung (Fission) und der Kernverschmelzung (Fusion)
Erledigt
Eingereicht vonMustafa Atici
MASP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (9)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Mustafa Atici
MASP
BSBasel-Stadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Ausstiegsplan vorzulegen, um die Schweizer Beteiligung an internationalen Programmen auf dem Gebiete neuer Atomreaktoren im Bereich der Kernspaltung und der Kernverschmelzung schrittweise bis spätestens zum Abschluss der Assoziierung am 9. Rahmenprogramm der EU zu beenden und die Mitgliedschaft der Schweiz in der Agentur Fusion for Energy zu kündigen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Ausstiegsplan vorzulegen, um die Schweizer Beteiligung an internationalen Programmen auf dem Gebiete neuer Atomreaktoren im Bereich der Kernspaltung und der Kernverschmelzung schrittweise bis spätestens zum Abschluss der Assoziierung am 9. Rahmenprogramm der EU zu beenden und die Mitgliedschaft der Schweiz in der Agentur Fusion for Energy zu kündigen.1
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- Für die Fortsetzung der Schweizer Beteiligung an Forschungsaktivitäten von Euratom zur sicheren Entsorgung von Brennstoffen und radioaktiven Abfällen, für Technologien zum Abbau von Atomanlagen und zur Beseitigung von Umweltschäden, die diese verursacht haben, sowie für weitere nicht energiebezogene Anwendungen ist eine Teilassoziation oder eine projektbezogene Zusammenarbeit vorzusehen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- In der Schweiz blieben die öffentlichen Ausgaben für die Energieforschung im Bereich der Kernforschung - einschliesslich der Schweizer Beiträge an Euratom und ITER - zwischen 2007 und 2019 konstant bei rund 50 Millionen Franken pro Jahr.
- In dieser Zeit stiegen die öffentlichen Ausgaben für die Forschung im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz von 107 Millionen Franken auf 336 Millionen Franken pro Jahr.
- Die Gesamtinvestitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz, ohne Forschung, wuchsen von 16 Millionen im Jahr 2007 auf mehr als eine Milliarde Franken im Jahr 2019 an.
- Diese Entwicklungen stehen voll und ganz im Einklang mit der Energiestrategie 2050.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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