Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne FeriAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Die Sozialversicherungen decken Risiken ab, die ausserordentliche Kosten (z. B. Heilungskosten) verursachen und/oder zu einem Wegfall des Erwerbseinkommens führen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Sozialversicherungen decken Risiken ab, die ausserordentliche Kosten (z. B. Heilungskosten) verursachen und/oder zu einem Wegfall des Erwerbseinkommens führen.1
    + 4 mehr
    • Wer versichert ist, sollte sich darauf verlassen können, dass bei Eintritt des versicherten Risikos entsprechende Leistungen ausgerichtet werden.
    • Doch wenn dem Versicherungsträger bei seinen Abklärungen des Leistungsanspruchs Fehler unterlaufen, kann das fatale Folgen für die versicherte Person haben.
    • Der Versicherungsträger ist nämlich auch auf Antrag nicht verpflichtet, auf rechtskräftige Verfügungen (oder Einspracheentscheide) zurückkommen.
    • Dies selbst dann nicht, wenn der Entscheid zweifellos unrichtig war und ein Anspruch der versicherten Person somit zu Unrecht verneint wurde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für eine Wiedererwägung muss der Entscheid "zweifellos unrichtig" und "die Berichtigung von erheblicher Bedeutung" sein (Artikel 53 Absatz 2 ATSG; SR 830.1).1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgericht hat diese Voraussetzungen konkretisiert und bejaht die zweifellose Unrichtigkeit dann, wenn "kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich ist, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist" (BGE 141 V 405 E.5.2).
    • Ein rechtskräftiger Entscheid, welcher in Wiedererwägung gezogen wird und dabei sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten des Versicherten ausfallen kann, geht immer zu Lasten der Rechtssicherheit.
    • Damit die Rechtssicherheit nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt wird, muss die Korrektur des Entscheids von erheblicher Bedeutung sein.
    • Dies ist naturgemäss bei periodischen Leistungen eher der Fall als bei einmaligen Leistungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4397 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩