Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4404 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Ausreichende Rechtsgrundlagen für die Triage bei Ressourcenknappheit auf Intensivstationen infolge der Covid-19-Pandemie? Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierungen schützen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu überprüfen, ob die heutigen rechtlichen Grundlagen ausreichen für Triage-Entscheidungen, welche in den Schweizer Spitälern getroffen werden müssten, sollte die fortdauernde Covid-19-Pandemie im intensivmedizinischen Bereich eine Ressourcenknappheit verursachen.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Als Erstes bedanke ich mich für die Stellungnahme des Bundesrates zu meinem Postulat.»

Auszug

Als Erstes bedanke ich mich für die Stellungnahme des Bundesrates zu meinem Postulat.

08.03.2021, 20:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

08.03.2021, 20:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu überprüfen, ob die heutigen rechtlichen Grundlagen ausreichen für Triage-Entscheidungen, welche in den Schweizer Spitälern getroffen werden müssten, sollte die fortdauernde Covid-19-Pandemie im intensivmedizinischen Bereich eine Ressourcenknappheit verursachen.1
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    • Dabei untersucht er insbesondere, ob die bestehenden gesetzlichen Grundlagen in genügendem Masse gewährleisten, dass bei solchen Entscheidungen Menschen nicht aufgrund ihrer Behinderung diskriminiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Behörden von Bund und Kantonen sind verpflichtet, mit allen zumutbaren Massnahmen im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeiten dafür zu sorgen, dass intensivmedizinische Massnahmen allen Personen zukommen können, welche diese benötigen.
    • Mit dem Ausbau der Intensivpflegeplätze, der gegenseitigen Absprache bzw. Aushilfe bei der Belegung der Intensivstationen, der zeitweiligen Einstellung bzw. Zurückstellung elektiver Eingriffe, der Koordination bei der Bereitstellung wichtiger medizinischer Güter sowie generell mit den Massnahmen zum Schutz vor einer Erkrankung an Sars-Covid-19 wurde dieser Verpflichtung Rechnung getragen.
    • Damit konnte in der Covid-19-Pandemie eine Triage bei intensivmedizinischen Massnahmen vermieden werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4404 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩