Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Benedikt WürthSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzesgrundlagen so anzupassen, dass die heutige durch den Bund praktizierte finanzielle Stützung der Regionalflugplätze dauerhaft gesichert ist, ohne dass eine neue Verbundaufgabe mit den Kantonen eingeführt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Pasquier beantragt, die Motion abzulehnen.»

30.09.2021, 21:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Minderheit, die ich hier vertrete, lädt Sie ein, diese Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Minderheit, die ich hier vertrete, lädt Sie ein, diese Motion abzulehnen.

30.09.2021, 21:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Geschäft ist im Ständerat oppositionslos angenommen worden.»

Auszug

Dieses Geschäft ist im Ständerat oppositionslos angenommen worden. Seit Jahren fehlt eine Lösung, wie bei den Regionalflugplätzen - das sind die Regionalflugplätze Buochs, Lugano-Agno, Samedan, St.

30.09.2021, 21:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Pasquier, Schlatter, Töngi) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Pasquier, Schlatter, Töngi) Rejeter …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Pasquier, Schlatter, Töngi) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Pasquier, Schlatter, Töngi) Rejeter la motion Präsident (Aebi Andreas, Präsident): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission…»

30.09.2021, 21:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab danke ich dem Bundesrat für seinen Antrag auf Annahme meiner Motion.»

Auszug

Vorab danke ich dem Bundesrat für seinen Antrag auf Annahme meiner Motion. Ich mache es vor diesem Hintergrund sehr kurz. Sie wissen alle auch aus Ihren Regionen, dass die zivile Luftfahrt natürlich jetzt auch aufgrund von Corona eine schwere Krise durchlebt.

16.03.2021, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzesgrundlagen so anzupassen, dass die heutige durch den Bund praktizierte finanzielle Stützung der Regionalflugplätze dauerhaft gesichert ist, ohne dass eine neue Verbundaufgabe mit den Kantonen eingeführt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4412 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2021 — Herbstsession 2021 · 101:67 (4 Enth.)
    ↩