Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Therese SchläpferZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die ab 2020 in Kraft getretenen neuen Grenzwerte der CO2-Emissionsabgben für Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge bis ins Jahr 2023 zu verschieben, und somit die Phasing-In und die Supercredits entsprechend bis Ende 2026 zu verlängern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die ab 2020 in Kraft getretenen neuen Grenzwerte der CO2-Emissionsabgben für Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge bis ins Jahr 2023 zu verschieben, und somit die Phasing-In und die Supercredits entsprechend bis Ende 2026 zu verlängern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz steht in der Klimapolitik vor grossen Herausforderungen, gerade auch im Verkehrsbereich, in dem in den letzten Jahren die Emissionen im Gegensatz zu anderen Sektoren nicht wesentlich gesunken sind.
    • Die seit Anfang 2020 geltenden Zielwerte wurden im Mai 2017 im Rahmen der Abstimmung zur Energiestrategie 2050 von Volk und Ständen deutlich angenommen.
    • Weiter hat das Parlament im Rahmen der Debatte zum totalrevidierten CO2-Gesetz seinen Willen zu einem griffigen und ambitionierten CO2-Gesetz mehrfach deutlich zum Ausdruck gebracht - dies auch unter Berücksichtigung der durch Covid-19 gegebenen Rahmenbedingungen.
    • Der Bundesrat erachtet deshalb eine rückwirkende Anpassung der CO2-Vorschriften für Neufahrzeuge als verfehlt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4433 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩