Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie gedenkt der Bundesrat, Artikel 12 der UNO-Konvention systematisch umzusetzen?1
    + 2 mehr
    • Wie will der Bundesrat erreichen, dass die Mitwirkung der Kinder und Jugendlichen verbindlich festgeschrieben und damit verbrieftes Recht auf der Ebene von Bund, Kantonen und Gemeinden wird?
    • Ist der Bundesrat bereit, ein Projekt zusammen mit Kindern und Jugendlichen aufzugleisen, das über das Diskussions- und Petitionsrecht hinausgeht (wie die Jugendsession) und gemäss Konvention das Recht auf Mitbestimmung inklusiv den dazu gehörigen Kompetenzen wie eigenem Budget und Antragsrecht beinhaltet?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 2. September 2020 seinen Bericht "Das Recht des Kindes auf Anhörung.1
    + 4 mehr
    • Bilanz der Umsetzung von Artikel 12 der Kinderrechtskonvention in der Schweiz" in Erfüllung des Po.
    • der WBK-N 14.3382 verabschiedet.
    • Dieser basiert auf einer Studie des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR).
    • Gemäss dieser Studie ist die Bedeutung von Artikel 12 der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) im Schweizer Recht klar: Es handelt sich um eine direkt anwendbare Staatsvertragsbestimmung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4438 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩