Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im November 1990 unterzeichneten die Regierungen aus 34 Ländern zum Abschluss der KSZE-Sondergipfelkonferenz die "Charta von Paris für ein neues Europa".1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im November 1990 unterzeichneten die Regierungen aus 34 Ländern zum Abschluss der KSZE-Sondergipfelkonferenz die "Charta von Paris für ein neues Europa".1
    + 4 mehr
    • Die Charta von Paris besiegelte das Ende des Kalten Krieges und der Teilung Europas und ist deshalb eines der bedeutendsten internationalen Übereinkommen.
    • In dem sich die Vertragsstaaten zu Demokratie, Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit, Umweltschutz, Zusammenarbeit und Abrüstung verpflichteten sowie die Essenz der europäischen Werte völkerrechtlich verankerten, sollte der Grundstein für ein geeintes Europa in Frieden gelegt werden.
    • Im November 2020 feierte die Charta von Paris ihr 30-jähriges Jubiläum.
    • Während andere Regierungen den Vertrag zu diesem Anlass würdigten und seine Bedeutung für die Lösung der Probleme unserer Zeit unterstrichen, liess sich der Bundesrat nicht verlauten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat misst der Charta von Paris eine hohe Bedeutung zu: Sie beinhaltet, zusammen mit der Helsinki Schlussakte, die Grundprinzipien der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und hat dazu geführt, dass die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) mit ständigen Institutionen und operativen Fähigkeiten ausgestattet wurde.1
    + 4 mehr
    • An der OSZE ist der Jahrestag der Charta von Paris verschiedentlich thematisiert worden.
    • Zum Beispiel fanden am 16. Oktober 2020 in Prag die Security Days zum Thema "Revitalizing Trust and Cooperation in Europe - Lessons of the Paris Charter" statt.
    • Die Schweiz hat sich, wie mehr als 100 weitere Teilnehmende, virtuell an der interaktiven Diskussion beteiligt.
    • Die Charta ist immer noch eine Inspiration für kooperative Sicherheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4450 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩