Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4464 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Krieg in Bergkarabach. Die Rolle von Socar bei der Finanzierung des Krieges beleuchten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen detaillierten Bericht über die Aktivitäten von SOCAR, der staatlichen aserbaidschanischen Ölgesellschaft mit Sitz in der Schweiz, auf Schweizer Boden zu erstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Schweiz verfolgt eine offene Politik gegenüber ausländischen Investitionen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Schweiz verfolgt eine offene Politik gegenüber ausländischen Investitionen. Das ist eine zentrale Politik für den Schweizer Wirtschaftsstandort. Sie spielt auch eine wesentliche Rolle für den Wohlstand unserer Bevölkerung.

18.03.2021, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Frage bereits etwas angeschnitten, als ich im Formendebatte das Wort ergriffen habe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die Frage bereits etwas angeschnitten, als ich im Formendebatte das Wort ergriffen habe. Der jüngste Konflikt im Bergkarabach war ausserordentlich besorgniserregend, weil – wie jeder Konflikt – er Gewalt auslöst. Er ist auch besorgniserregend, weil die Zivilgesellschaft angegriffen wurde.

18.03.2021, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir kommen damit zur materiellen Behandlung des Postulates. Der Bundesrat beantragt, es abzulehnen.»

18.03.2021, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, mich bezüglich Artikel 75 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes zu melden.»

Auszug

Ich erlaube mir, mich bezüglich Artikel 75 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes zu melden. Es ist in unserem Rat nicht Praxis, dass wir Postulate den Kommissionen zuweisen, obwohl man dies gemäss Parlamentsgesetz eigentlich tun könnte.

18.03.2021, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Neben der Frage der Verantwortung und der Frage, wer die Feindseligkeiten im jüngsten Konflikt im Bergkarabach ausgelöst hat oder nicht, gibt es zwei zentrale Punkte, die hervorgehoben werden müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Neben der Frage der Verantwortung und der Frage, wer die Feindseligkeiten im jüngsten Konflikt im Bergkarabach ausgelöst hat oder nicht, gibt es zwei zentrale Punkte, die hervorgehoben werden müssen.

18.03.2021, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen detaillierten Bericht über die Aktivitäten von SOCAR, der staatlichen aserbaidschanischen Ölgesellschaft mit Sitz in der Schweiz, auf Schweizer Boden zu erstellen.1
    + 2 mehr
    • Darin sollen auch die Verbindungen, die der Konzern aus der Schweiz heraus pflegt, und dessen Geldflüsse aus der Schweiz analysiert werden.
    • Im Blick soll dabei die Finanzierung des Krieges zwischen Aserbaidschan und Berg-Karabach sein, insbesondere was die Beschaffung von Kriegsmaterial und die Beteiligung dschihadistischer syrischer Söldner an den Kriegshandlungen angeht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Schweiz hat eine grundsätzlich offene Politik gegenüber Investitionen aus dem Ausland.
    • Ausländische Investitionen sind für den Wirtschaftsstandort und den Wohlstand der Schweizer Bevölkerung von zentraler Bedeutung.
    • So verdankt ca. jeder zehnte Beschäftigte seinen Arbeitsplatz einer ausländischen Direktinvestition in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4464 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩