
← Start20.4466 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Insulinpumpen müssen für Diabetikerinnen und Diabetiker zugänglich sein
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Liste der Mittel und Gegenstände (MiGeL) anzupassen und für Insulinpumpen die Option "Kauf" in die Liste aufzunehmen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Liste der Mittel und Gegenstände (MiGeL) anzupassen und für Insulinpumpen die Option "Kauf" in die Liste aufzunehmen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Vergütung von Insulinpumpen für Diabetiker durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) wird in der Mittel und Gegenständeliste (MiGeL) geregelt.
- Gemäss Kapitel 03.02 Insulinpumpen wird die Miete der Insulinpumpe vergütet, ein Kauf jedoch nicht.
- Im Rahmen der MiGeL-Revision wurde unter Einbezug der Stakeholder die Aufnahme einer Kauf-Position im Jahr 2018 eingehend geprüft.
- Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile wurde die Kauf-Position als nicht zweckmässig erachtet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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