Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4478 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Gleich lange Spiesse bei Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef DittliURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Strassengüterverkehr für gleich lange Spiesse zu sorgen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Vielen Dank, Frau Bundesrätin. Es liegt somit nur der Antrag der Kommission vor. Angenommen - Adopté»

31.05.2022, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es auch sehr kurz machen: Sie hatten ja die Motion Dittli in der Frühjahrssession 2021 angenommen, der Nationalrat ist Ihnen in der Herbstsession gefolgt.»

Auszug

Das werde ich Ihnen gerne verraten. Ich kann es auch sehr kurz machen: Sie hatten ja die Motion Dittli in der Frühjahrssession 2021 angenommen, der Nationalrat ist Ihnen in der Herbstsession gefolgt.

31.05.2022, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Wort hat Frau Bundesrätin Sommaruga. Wir werden von ihr erfahren, ob sich der Bundesrat der vom Nationalrat abgeänderten Motion ebenfalls anschliessen kann.»

31.05.2022, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben diese Motion am 16. März 2021 im Ständerat oppositionslos angenommen.»

Auszug

Bei diesem Vorstoss geht es darum, die Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen auf Fahrer von Lieferwagen ab 2,5 Tonnen im gewerbsmässigen Gütertransport analog zu den Bestimmungen im Schwerverkehr auszudehnen. Wir haben diese Motion am 16. März 2021 im Ständerat oppositionslos angenommen.

31.05.2022, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt mit 11 zu 1 Stimmen, die Motion in der vom Nationalrat geänderten Fassung anzunehmen.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 11 zu 1 Stimmen, die Motion in der vom Nationalrat geänderten Fassung anzunehmen.

31.05.2022, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Strassengüterverkehr für gleich lange Spiesse zu sorgen.1
    + 2 mehr
    • Hierfür hat er die Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen auf Fahrer von Lieferwagen ab 2,5 Tonnen im gewerbsmässigen Strassengütertransport analog zu den bestehenden Bestimmungen im Schwerverkehr und unter Berücksichtigung der Entwicklungen in der EU auszudehnen.
    • Parallel dazu sind für diese Fahrzeuge die Ausrüstungsvorschriften der EU bezüglich dem digitalen Fahrtschreiber im grenzüberschreitenden Verkehr auch für die Schweiz zu übernehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt Handlungsbedarf bei der Regelung von Transporten mit Lieferwagen (Gesamtgewicht 3,5t).
    • Allerdings lässt auch das Arbeitsgesetz nicht zu, dass bis zu 14 Stunden am Stück gearbeitet werden darf.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4478 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2021 — Herbstsession 2021 · 124:53
    ↩