
← Start20.4491 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bekämpfung von Covid-19. Beabsichtigt der Bundesrat, die Kantone dazu zu verpflichten, das Personal in den Alters- und Pflegeheimen zu stärken, zumindest um die Quarantäne zu ermöglichen?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pierre-Yves Maillard
PMSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Kann der Bundesrat eine Liste der Kantone erstellen, welche die Quarantäne des Personals von Alters- und Pflegeheimen nicht gewährleisten, weil gemäss dem Factsheet des BAG akuter, weitverbreiteter Personalmangel besteht?1
+ 2 mehr
- Die Mehrheit der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 betrifft Personen, die in einem Alters- oder Pflegeheim leben oder vor der Hospitalisierung in einer solchen Einrichtung gelebt haben.
- Zieht der Bundesrat deshalb in Betracht, die Kantone zu verpflichten, die Personalbestände zu erhöhen, um so die Einhaltung des Arbeitsgesetzes zu gewährleisten und die Quarantäne für Personen zu ermöglichen, die mit einer kranken Person in Kontakt waren oder selbst positiv getestet wurden?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Anordnung und die Überprüfung der Quarantäne, auch derjenigen des Gesundheitspersonals, liegt in der Zuständigkeit der Kantone.1
+ 4 mehr
- Eine Erleichterung der Quarantänepflicht ist im Grundsatz einzig zulässig in Tätigkeitsbereichen von hoher Relevanz für die Gesellschaft und nur dann, wenn ein akuter Personalmangel vorliegt.
- Es ist dem Bundesrat jedoch ein Anliegen, dass es sich dabei um Ausnahmen handeln muss und auch Gesundheitsfachpersonen die Quarantänepflichten - wenn immer möglich - einhalten sollen.
- Es besteht keine Pflicht der Kantone gegenüber dem Bund, Ausnahmen der Quarantäneregelung oder Personalengpässe in Alters- und Pflegeheimen zu melden.
- Der Bund verfügt entsprechend nicht über eine Liste der Kantone, welche bei der Anordnung von Quarantäne Ausnahmen für das Gesundheitspersonal vorsehen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört