Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4495 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Beteiligung des Bundes beim Aufbau und Betrieb des Nationalen Testinstituts für Cybersicherheit

Erledigt

Eingereicht von

Franz GrüterLULuzern

Beraten in🏛️ SiK-N · Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat🏛️ SiK-S · Sicherheitspolitische Kommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Motion ein.
  • Kritische Infrastrukturen, Behörden und Wirtschaft sind in hohem Masse von internationalen Hard- und Softwareanbietern abhängig.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sehr geehrter Herr Bundesrat Maurer, am 3. März 2009 waren Sie zum ersten Mal als Bundesrat bei uns im Ständerat und vertraten das Geschäft 08.027, "Militärgesetz und Bundesgesetz über die militärischen …»

Auszug

«Sehr geehrter Herr Bundesrat Maurer, am 3. März 2009 waren Sie zum ersten Mal als Bundesrat bei uns im Ständerat und vertraten das Geschäft 08.027, "Militärgesetz und Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme. Änderung der Militärgesetzgebung". Das Parl…»

14.12.2022, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sagen in der Antwort auf diese Motion, dass wir die Cybersicherheit ebenfalls als etwas Zentrales betrachten.»

Auszug

Wir sagen in der Antwort auf diese Motion, dass wir die Cybersicherheit ebenfalls als etwas Zentrales betrachten. Ich würde nicht gerade so weit gehen wie Herr Salzmann, der gesagt hat, dass Cybersicherheit eine Staatsaufgabe sei.

14.12.2022, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber ich glaube, das ist nicht die richtige Flughöhe.»

Auszug

Wenn ich der Minderheit zuhöre oder den Bericht der SiK lese, bekomme ich den Eindruck, das sei einfach alles Privatsache und wenn sich der Kanton Zug engagieren wolle, so könne er das. Aber ich glaube, das ist nicht die richtige Flughöhe.

14.12.2022, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Bitte gestatten Sie mir, jemandem, der in der Informatik gross geworden ist, ganz kurz das Wort an unseren Rat zu richten.»

Auszug

Bitte gestatten Sie mir, jemandem, der in der Informatik gross geworden ist, ganz kurz das Wort an unseren Rat zu richten. Ich glaube, die Diskussion hat gezeigt, dass man mit guten Argumenten für und auch mit guten Argumenten gegen die Motion sein kann. Wir befinden uns also in einer Pattsituation.

14.12.2022, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss Ihnen sagen, dass ich bei der Frage, die uns gestellt wird, sehr zerrissen war, aber ich glaube, ich werde die Motion trotzdem ablehnen, vielleicht aber nicht aus denselben Gründen wie sie von unserem Kollegen Olivier Français vorgebracht wurden. Es stimmt, wie im Verlauf des Berichts, den der pr…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.12.2022, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Kritische Infrastrukturen, Behörden und Wirtschaft sind in hohem Masse von internationalen Hard- und Softwareanbietern abhängig.1
    + 3 mehr
    • Bei Produkten dieser Anbieter wurden in der Vergangenheit vermehrt gravierende Sicherheitslücken festgestellt.
    • In Anbetracht der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und geopolitischen Stabilität der Schweiz ist es inakzeptabel, dass Einkäufer und Betreiber von kritischen Komponenten keine hinreichende Möglichkeit haben, die Qualität hinsichtlich der Cybersicherheit der einzusetzenden Produkte durch eine unabhängige, vertrauenswürdige nationale Organisation prüfen zu lassen.
    • Unter der Schirmherrschaft des Kantons Zug ist eine Initiative entstanden, die diese Lücke durch die Schaffung eines Nationalen Testinstituts für Cybersicherheit NTC schliessen will.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Einschätzung, dass in der Schweiz Prüfkapazitäten für die Cybersicherheit aufgebaut werden sollen.
    • Er begrüsst deshalb private Initiativen wie jene für den Aufbau eines "Nationalen Testinstituts für Cybersicherheit NTC" und ist bereit, solche Initiativen mit Fachwissen zu unterstützen.
    • Eine über die fachliche Unterstützung hinausgehende Beteiligung des Bundes am geplanten NTC - insbesondere eine direkte finanzielle Unterstützung - drängt sich jedoch aus Sicht des Bundesrates nicht auf.
    • Die IKT-Wirtschaft hat sich über die letzten Jahre in der Schweiz stark entwickelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4495 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2022 — Herbstsession 2022 · 153:32 (5 Enth.)
    ↩