Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans WickiNWNidwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für gleich lange Spiesse zwischen Lastwagen (>3,5 t) und Lieferwagen (<3,5 t) zu sorgen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit Pasquier und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen.»

30.09.2021, 21:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, ich kann bestätigen, dass man im Vorfeld der Abstimmung von den dreieinhalb Tonnen gesprochen hat.»

Auszug

Ja, ich kann bestätigen, dass man im Vorfeld der Abstimmung von den dreieinhalb Tonnen gesprochen hat. Herr Giezendanner, es gibt aber im Leben manchmal Dinge, die sich verändern. Die Politik hat dann die Aufgabe, das anzuschauen.

30.09.2021, 21:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber nun zu meiner Frage: Es war eindrücklich, wie Sie vorhin die Zahlen erläutert haben.»

Auszug

Frau Bundesrätin, so, wie Sie uns das geschildert haben, verschwindet dieser Kollateralschaden mit Cargo sous terrain von der Strasse. Aber nun zu meiner Frage: Es war eindrücklich, wie Sie vorhin die Zahlen erläutert haben.

30.09.2021, 21:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion Wicki 20.4509, "Gleich lange Spiesse im Strassengüterverkehr", verlangt, dass man zwischen den Lastwagen und den Lieferwagen - und zwar jenen Lieferwagen, die für den gewerbsmässigen …»

Auszug

«Die vorliegende Motion Wicki 20.4509, "Gleich lange Spiesse im Strassengüterverkehr", verlangt, dass man zwischen den Lastwagen und den Lieferwagen - und zwar jenen Lieferwagen, die für den gewerbsmässigen Gütertransport verwendet werden - endlich gleich lange Spiesse schafft. Die Motion will, dass auch die Lieferwage…»

30.09.2021, 21:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich hat die hohe Kammer die Motion einstimmig gutgeheissen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich lege Ihnen hier die Meinung der Minderheit der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen vor, die Sie auffordert, diese Motion des Ständerats Hans Wicki zu unterstützen, wie es auch der Bundesrat und der Ständerat empfehlen. Tatsächlich hat die hohe Kammer die Motion einstimmig gutgeheissen.

30.09.2021, 21:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für gleich lange Spiesse zwischen Lastwagen (>3,5 t) und Lieferwagen (<3,5 t) zu sorgen.1
    + 3 mehr
    • Hierfür hat er eine gesetzliche Grundlage zu schaffen für die Deckung der externen Kosten, welche durch den gewerbsmässigen Strassengüterverkehr mit Lieferwagen in der Schweiz verursacht werden.
    • Lieferwagen, die Material oder Ausrüstung zur Berufsausübung transportieren, sind von der Kostentragung auszunehmen.
    • Überdies soll am geltenden Abgabesystem für Lastwagen keine Änderungen vorgenommen werden, insbesondere keine Anhebung der Grundgebühren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um Lieferwagen, die für den gewerbsmässigen Gütertransport eingesetzt werden, in das Abgabesystem der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) zu integrieren.
    • Die Arbeiten werden mit dem im Verlagerungsbericht 2019 beschlossenen Vorgehen zur Weiterentwicklung der LSVA und zur Umsetzung der Verlagerungspolitik der Schweiz abgestimmt.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4509 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2021 — Herbstsession 2021 · 103:78
    ↩