Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4514 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Kostendämpfung im Gesundheitswesen. Wo sind die sinnvollen Reformvorschläge der Expertengruppe des Bundesrates geblieben?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Am 24. August 2017 hat eine vom Bundesrat eingesetzte Expertengruppe einen Bericht mit 38 Massnahmen zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen vorgelegt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Sie weisen zu Beginn Ihres Textes, Herr Germann, darauf hin, dass der Bericht der Expertengruppe Massnahmen vorschlägt – zumindest sagen Sie das – die sich widersprechen, die keineswegs Einigkeit herstellen und die an Einheit fehlen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie weisen zu Beginn Ihres Textes, Herr Germann, darauf hin, dass der Bericht der Expertengruppe Massnahmen vorschlägt – zumindest sagen Sie das – die sich widersprechen, die keineswegs Einigkeit herstellen und die an Einheit fehlen.

08.03.2021, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem wir jetzt den Kantonen mehr Mitsprache geben wollen, was man ja im Grundsatz begrüssen kann, kann ich hier mit meiner Interpellation nahtlos anschliessen.»

Auszug

Nachdem wir jetzt den Kantonen mehr Mitsprache geben wollen, was man ja im Grundsatz begrüssen kann, kann ich hier mit meiner Interpellation nahtlos anschliessen.

08.03.2021, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

08.03.2021, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 24. August 2017 hat eine vom Bundesrat eingesetzte Expertengruppe einen Bericht mit 38 Massnahmen zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen vorgelegt.1
    + 4 mehr
    • Einige dieser Massnahmen sind widersprüchlich, keineswegs unumstritten, es fehlt ein verbindendes Reformkonzept.
    • Am 14. September 2018 hat der Bundesrat ein erstes Kostendämpfungspaket in die Vernehmlassung gegeben, wobei von neun vorgeschlagenen Massnahmen sechs aus der Expertengruppe stammten.
    • Im Kostendämpfungspaket 2, welches der Bundesrat am 19. August 2020 vorgelegt hat, stammen nur noch vier von neun Massnahmen aus dem Expertenbericht.
    • Somit ist nur ein kleiner, willkürlich ausgewählter Teil der Massnahmen aus dem Expertenbericht in den zwei Sparpaketen zu finden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gestützt auf den Expertenbericht hat der Bundesrat am 28. März 2018 ein Kostendämpfungsprogramm verabschiedet.1
    + 4 mehr
    • Er beauftragte das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), alle neuen Massnahmen zu prüfen und - wenn sinnvoll - in Form von zwei Gesetzespaketen umzusetzen.
    • Sich bereits in Umsetzung befindende und geplante Massnahmen wurden weiterverfolgt und - falls eine Gesetzesrevision dazu notwendig war - ins erste Rechtsetzungspaket aufgenommen.
    • Ergänzt wurden die Pakete mit Vorschlägen des EDI oder aus Vorstössen der eidgenössischen Räte.
    • Der Fokus des ersten Pakets lag auf Massnahmen im Tarifbereich, dem Referenzpreissystem und dem Experimentierartikel als eine von zwei übergreifenden Massnahmen des Expertenberichts.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4514 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩