
← Start20.4534 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Artikel 10c der Covid-19-Verordnung 2 wieder in Kraft setzen. Für einen wirksamen Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian Dandrès
CDSP
GEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesrechts vorzuschlagen, mit der besonders gefährdete Personen an ihrem Arbeitsplatz angemessen geschützt werden können; dazu soll der normative Gehalt von Artikel 10c der ehemaligen Covid-19-Verordnung 2 wieder aufgegriffen werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesrechts vorzuschlagen, mit der besonders gefährdete Personen an ihrem Arbeitsplatz angemessen geschützt werden können; dazu soll der normative Gehalt von Artikel 10c der ehemaligen Covid-19-Verordnung 2 wieder aufgegriffen werden.1
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- In dieser Verordnung hatte der Bundesrat wirksame Massnahmen zu einem effektiven Schutz der Gesundheit der Beschäftigten vorgeschrieben.
- In diesem Artikel 10c war Folgendes vorgesehen:1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat hat am 13. Januar 2021 beschlossen, besonders gefährdete Personen am Arbeitsplatz spezifisch zu schützen.
- Seit dem 18. Januar 2021 ist Art. 27a der Covid-19-Verordnung 3 (SR 818.101.24) in Kraft.
- Damit wurde das Recht auf Homeoffice oder ein gleichwertiger Schutz am Arbeitsplatz oder eine Beurlaubung für besonders gefährdete Personen eingeführt.
- Für gefährdete Personen in Berufen, in denen die Schutzbestimmungen nicht umgesetzt werden können, muss der Arbeitgeber die betroffenen Arbeitnehmenden unter voller Lohnzahlung von der Arbeitspflicht befreien.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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