Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4541 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Besteuerung 2.0. Ausweitung der Bemessungsgrundlage für die Arbeitgeberbeiträge an die Sozialversicherungen unter Einbezug der Bruttowertschöpfung in der Schweiz

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Léonore PorchetVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vorschlag zur Ausweitung der Bemessungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vorschlag zur Ausweitung der Bemessungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge vorzulegen.1
    + 2 mehr
    • Das Ziel spricht er selbst in seinem Bericht vom 1. März 2017 in Erfüllung des Postulats 17.3045 Schwaab kurz an: "Auf diese Weise sind alle Produktionsfaktoren, Arbeit und Kapital, an der Finanzierung der Sozialversicherungen beteiligt." Es geht mit anderen Worten darum, die Einnahmen der Sozialversicherungen trotz der fortgesetzten Automatisierung und Digitalisierung langfristig zu sichern, indem die in der Schweiz erzielte Bruttowertschöpfung als Grundlage für die Bemessung der Arbeitgeberbeiträge verwendet wird.
    • Die Reform soll den Sozialversicherungen Gesamteinnahmen ermöglichen, die den heutigen Einnahmen zumindest entsprechen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat im Bericht zum Postulat Schwaab (17.3045) die Auswirkungen der Robotisierung in der Wirtschaft auf das Steuerwesen und auf die Finanzierung der Sozialversicherungen untersucht.
    • Er sieht derzeit keine Anzeichen für einen nennenswerten Rückgang des Arbeitsanteils am Volkseinkommen, welcher zu einer Reduktion der Sozialversicherungseinnahmen führen würde.
    • Er schliesst aber eine Entwicklung in diese Richtung nicht völlig aus.
    • Deshalb prüft der Bericht verschiedene Massnahmen, welche als Reaktion auf allfällige negative Auswirkungen der digitalen Transformation diskutiert werden, darunter die Ausdehnung der Bemessungsgrundlage für die Arbeitgeberbeiträge an die Sozialversicherungen auf die Bruttowertschöpfung der Unternehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4541 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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