Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die nachstehenden Verordnungen und Gesetze wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • In Anhang 3 Ziffer 2 der Altlasten-Verordnung (AltlV) sind die Grenzwerte für Blei, Benzo[a]pyren und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) von Böden auf ein für Kinder unschädliches Mass zu senken.
    • Das Umweltschutzgesetz (USG), die AltlV und die Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo) sind so zu ändern, dass alle belasteten Böden, auf denen Kinder regelmässig spielen und welche die Gesundheit der Kinder gefährden, zu sanieren sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die in der Motion genannten Anliegen und unterstützt die erwähnten Rechtsanpassungen.
    • Wie in seiner Antwort vom 26. August 2020 auf die Interpellation 20.3768 Fivaz erwähnt, sucht das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zusammen mit den Kantonen nach Lösungen, um belastete Böden zu sanieren, auf denen Kinder spielen und die ihre Gesundheit gefährden.
    • Ein entsprechender Vorschlag wird in die Revision des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) aufgenommen, die im Frühling 2021 in die Vernehmlassung geschickt wird.
    • Eine Annahme der Motion würde keinen Mehrwert bringen und die weit fortgeschrittenen Arbeiten verzögern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4546 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩