
← Start20.4556 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Neuregelung für Velos auf dem Trottoir. Monitoring unerwünschter Effekte
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Mit der Revision der Verkehrsregeln hat der Bundesrat erlaubt, dass ab 2021 Kinder bis zu 12 Jahren auf dem Trottoir Velo fahren dürfen, sofern die Veloinfrastruktur ungenügend ist.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit der Revision der Verkehrsregeln hat der Bundesrat erlaubt, dass ab 2021 Kinder bis zu 12 Jahren auf dem Trottoir Velo fahren dürfen, sofern die Veloinfrastruktur ungenügend ist.1
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- Damit wird die Begegnung von Fussgängerinnen und Fussgängern auf dem Trottoir zum Regelfall.
- Diese Regeländerung wurde in der Vernehmlassungsphase von der Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden (u. a. Kantone, Verbände, Polizeidirektionen) kritisch beurteilt.
- Ich bitte den Bundesrat in diesem Kontext um die Beantwortung folgender Fragestellungen:
- Plant der Bundesrat ein Monitoring unerwünschter Effekte der neuen Regelung entlang folgender Fragestellungen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat die Neuregelung für Velos auf dem Trottoir in Kenntnis der Kritik erlassen und dabei den Schutz der jungen Radfahrenden priorisiert.1
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- Das Bundesamt für Strassen wird in Zusammenarbeit mit der Polizei und weiteren Stellen (Behinderten- und Seniorenorganisationen) beobachten, ob sich unerwünschte Nebenwirkungen der Neuregelung zeigen.
- Soweit es die durch die Polizei erhobenen Unfalldaten zulassen, werden dabei auch die Fragen der Interpellantin berücksichtigt.
- Die entsprechenden Ergebnisse sollen zu gegebener Zeit publiziert werden.
- Daneben ist es für den Bundesrat ein grosses Anliegen, die Verkehrsteilnehmenden für die neue Situation zu sensibilisieren.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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