Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement UVEK.
  • Das Bundesgesetz über die Zweitwohnungen (ZWG) ist so anzupassen, dass bei der auf 30 Prozent der Hauptnutzfläche beschränkten Erweiterung von altrechtlichen Wohnungen gleichzeitig die Schaffung von neuen Wohnungen zulässig ist.
  • Nationalrat 26.09.2023: Nationalrat will die Zweitwohnungs-Beschränkungen lockern
  • Ständerat 05.03.2024: Parlament lockert die Zweitwohnungsbeschränkungen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté»

05.03.2024, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wurde jetzt gerade abschliessend von Ständerat Rieder gesagt: Es ist eine kleine Anpassung.»

Auszug

Es wurde jetzt gerade abschliessend von Ständerat Rieder gesagt: Es ist eine kleine Anpassung. Sie löst nicht alle Probleme, die jetzt genannt wurden. Das muss man sehen. Der Bundesrat unterstützt deshalb den Einzelantrag Z'graggen.

05.03.2024, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe vorhin in der Eintretensdebatte darauf hingewiesen, dass die Situation jeder Zweitwohnungsgemeinde speziell ist und dass eigentlich jede Gemeinde im Rahmen ihrer kommunalen Raumplanung entsprechende Massnahmen …»

Auszug

«Ich habe vorhin in der Eintretensdebatte darauf hingewiesen, dass die Situation jeder Zweitwohnungsgemeinde speziell ist und dass eigentlich jede Gemeinde im Rahmen ihrer kommunalen Raumplanung entsprechende Massnahmen erlassen kann und erlassen sollte. Ohne Ausnahmebewilligung und ohne Möglichkeiten, Zweitwohnungen z…»

05.03.2024, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe bei dieser Vorlage mit Überzeugung für Eintreten gestimmt, möchte aber doch auch auf die Problematik des Artikels, den wir jetzt diskutieren, hinweisen.»

Auszug

Ich habe bei dieser Vorlage mit Überzeugung für Eintreten gestimmt, möchte aber doch auch auf die Problematik des Artikels, den wir jetzt diskutieren, hinweisen. Ich bin froh, dass Kollegin Z'graggen diesen mit ihrem Einzelantrag auch zur Diskussion stellt.

05.03.2024, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Da wir in die Sache eingetreten sind, bitte ich Sie, den Vorschlag von Frau Z’graggen zu unterstützen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Da wir in die Sache eingetreten sind, bitte ich Sie, den Vorschlag von Frau Z’graggen zu unterstützen.

05.03.2024, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 67 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Die Vorlage zielt auf eine punktuelle Flexibilisierung des Zweitwohnungsgesetzes hin: Bei der Erweiterung altrechtlicher Wohnhäuser erhalten deren Eigentümerinnen und Eigentümer mehr Spielraum.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates vom 26.04.2023
    • Sie sollen ihre Häuser um maximal 30 Prozent vergrössern und gleichzeitig zusätzliche Wohnungen schaffen können, ohne dass die Nutzung eingeschränkt wird.
    • Dasselbe soll im Fall eines Abbruchs und Wiederaufbaus gelten.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will die Zweitwohnungs-Beschränkungen lockern13
    + 3 mehr
    • Mit 105 zu 80 Stimmen bei acht Enthaltungen und gegen den Willen von SP, GLP und Grünen hiess die grosse Kammer am Dienstag eine Vorlage ihrer Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek-N) gut.
    • Eine solche Unterteilung bedeute nicht zwingend mehr Zweitwohnungen, sagte Nicolò PaganiniSGSt. Gallen (Mitte/SG) für die Urek-N.
    • Wohngebäude, die vor dem Ja zur Zweitwohnungsinitiative gebaut worden sind, sollen bei einem Abbruch und Wiederaufbau neu erweitert werden dürfen.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament lockert die Zweitwohnungsbeschränkungen1
    + 3 mehr
    • "Punktuelle Flexibilisierung" Mit 27 zu 11 Stimmen - gegen den Willen von SP und Grünen und mit fünf Enthaltungen - stimmte die kleine Kammer am Dienstag zu.
    • Die geltenden Vorschriften verhinderten Investitionen, sagte Rieder.
    • Häuser, die vor dem März 2012 gebaut worden sind, sollen abgerissen, neu aufgebaut, saniert, in einem gewissen Grad erweitert und uneingeschränkt genutzt werden dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 105 Ja / 80 Nein / 8 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Wohngebäude, die vor dem Ja zur Zweitwohnungsinitiative gebaut worden sind, sollen bei einem Abbruch und Wiederaufbau neu erweitert werden dürfen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.456 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über Zweitwohnungen (Zweitwohnungsgesetz, ZWG) — abgerufen 15.3.2024 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩