Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4576 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Covid-19-Schulden sollen verträglich abgebaut werden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter HegglinZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, untenstehende Gesetzesänderung zum Covid-19-Schulden-Abbau vorzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Herzog Eva»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.03.2021, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann diesem Ordnungsantrag zustimmen.»

Auszug

Ich kann diesem Ordnungsantrag zustimmen. Wie Frau Herzog gesagt hat, befassen wir uns schon seit längerer Zeit mit den ausserordentlichen Ausgaben, gedanklich schon seit letztem Frühling.

10.03.2021, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen beantragen, die Motion an die Kommission zu überweisen.»

Auszug

Ich möchte Ihnen beantragen, die Motion an die Kommission zu überweisen. Die Motion ist gleichzeitig veraltet und kommt zu früh. Sie ist veraltet, weil sich die Zahlen, die drinstehen, auf das Jahr 2020 beziehen, auf das, was man damals vorhersehen konnte.

10.03.2021, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Herzog Eva Zuweisung der Motion 20.4576 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Herzog Eva Zuweisung der Motion 20.4576 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Herzog Eva Transmettre la motion 20.4576 à la commission compétente pour examen préalable.

10.03.2021, 13:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, untenstehende Gesetzesänderung zum Covid-19-Schulden-Abbau vorzunehmen.1
    + 2 mehr
    • 1 Mit dem Rechnungsabschluss des Jahres 2020 wird der negative Saldo des Amortisationskontos nach Artikel 17a im Umfang von zwei Dritteln mit dem positiven Saldo des Ausgleichskontos nach Artikel 16 verrechnet.
    • 2 Der verbleibende Fehlbetrag des Amortisationskontos wird mittels Einsparungen nach Artikel 17b Absatz 1 ausgeglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die ausserordentlichen Ausgaben zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie führen zu einem hohen Fehlbetrag auf dem Amortisationskonto, der nach geltendem Recht mit budgetierten strukturellen Überschüssen ausgeglichen werden muss.
    • Angesichts des hohen Fehlbetrags wären dafür Sparmassnahmen und / oder Steuererhöhungen nötig.
    • Bundesrat und Parlament wollen dies vermeiden.
    • Das Parlament hat deshalb den Bundesrat im Rahmen der Legislaturplanung 2019-2023 beauftragt, eine Botschaft mit einer Gesetzesänderung vorzulegen, welche Steuererhöhungen und Entlastungsprogramme vermeidet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4576 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩