«Wie die meisten europäischen Staaten tritt die Schweiz dem TPNW vorerst - vorerst!»
Auszug
Ich nutze gerne die Gelegenheit, um den Stand der Dinge bei diesem Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) darzulegen und zu erläutern, wieso ihn der Bundesrat noch nicht unterzeichnet hat. Wie die meisten europäischen Staaten tritt die Schweiz dem TPNW vorerst - vorerst! - nicht bei.
«Ich meine, der Bundesrat hat recht, wenn er in dieser Sache vorsichtig handelt.»
Auszug
Ich meine, der Bundesrat hat recht, wenn er in dieser Sache vorsichtig handelt. China, Russland, [PAGE 263] Indien, Pakistan, Nordkorea und der Iran werden ihre Kernwaffen nicht reduzieren bzw. die Entwicklung solcher Waffen nicht ändern oder stoppen, wenn wir diesem Vertrag beitreten; vielleicht gilt das Gegenteil.
«Ich möchte doch noch kurz etwas sagen, und zwar unter institutionellen Aspekten.»
Auszug
Ich möchte doch noch kurz etwas sagen, und zwar unter institutionellen Aspekten. Bundesrat Cassis trat hier vor drei Jahren mit Argumenten auf, wie sie jetzt in der Beantwortung der Interpellation auch wieder nachzulesen sind.
«Mit meiner Interpellation ist die Frage klar gestellt: Beabsichtigt der Bundesrat, den Willen des Parlaments bezüglich des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen (Tian) zu respektieren?»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Mit meiner Interpellation ist die Frage klar gestellt: Beabsichtigt der Bundesrat, den Willen des Parlaments bezüglich des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen (Tian) zu respektieren?
«Herr Sommaruga ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

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