Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4577 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Vertrag der UNO über das Verbot von Kernwaffen. Gedenkt der Bundesrat, dem Willen des Parlamentes Folge zu leisten?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Am 7. Juli 2017 stimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) zu.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wie die meisten europäischen Staaten tritt die Schweiz dem TPNW vorerst - vorerst!»

Auszug

Ich nutze gerne die Gelegenheit, um den Stand der Dinge bei diesem Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) darzulegen und zu erläutern, wieso ihn der Bundesrat noch nicht unterzeichnet hat. Wie die meisten europäischen Staaten tritt die Schweiz dem TPNW vorerst - vorerst! - nicht bei.

16.03.2021, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich meine, der Bundesrat hat recht, wenn er in dieser Sache vorsichtig handelt.»

Auszug

Ich meine, der Bundesrat hat recht, wenn er in dieser Sache vorsichtig handelt. China, Russland, [PAGE 263] Indien, Pakistan, Nordkorea und der Iran werden ihre Kernwaffen nicht reduzieren bzw. die Entwicklung solcher Waffen nicht ändern oder stoppen, wenn wir diesem Vertrag beitreten; vielleicht gilt das Gegenteil.

16.03.2021, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte doch noch kurz etwas sagen, und zwar unter institutionellen Aspekten.»

Auszug

Ich möchte doch noch kurz etwas sagen, und zwar unter institutionellen Aspekten. Bundesrat Cassis trat hier vor drei Jahren mit Argumenten auf, wie sie jetzt in der Beantwortung der Interpellation auch wieder nachzulesen sind.

16.03.2021, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Interpellation ist die Frage klar gestellt: Beabsichtigt der Bundesrat, den Willen des Parlaments bezüglich des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen (Tian) zu respektieren?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit meiner Interpellation ist die Frage klar gestellt: Beabsichtigt der Bundesrat, den Willen des Parlaments bezüglich des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen (Tian) zu respektieren?

16.03.2021, 10:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Sommaruga ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

16.03.2021, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 7. Juli 2017 stimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) zu.1
    + 4 mehr
    • Im Juni 2018 nahm der Nationalrat die Motion 17.4241 an; sie verlangt vom Bundesrat, den Vertrag möglichst rasch zu unterzeichnen und ihn dem Parlament zur Ratifizierung zu unterbreiten.
    • Der Ständerat wies in seinem Bericht von Juni 2018 die vom Bundesrat vorgebrachten Einwände zurück und nahm die Motion im Dezember 2018 ebenfalls an.
    • Bis heute hat der Bundesrat kein Verfahren eingeleitet, um die Motion umzusetzen.
    • Anfang April 2019 entschied der Bundesrat, vertieft über einen allfälligen Beitritt der Schweiz zum TPNW nachzudenken und bis Ende 2020 einen weiteren Bericht vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1 / 2: Der Bundesrat beschloss 2018 und 2019 jeweils, dem Kernwaffenverbotsvertrag (TPNW) zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beizutreten.1
    + 4 mehr
    • Er war der Ansicht, dass die Gründe gegen einen Beitritt überwiegen.
    • Aufgrund der Überweisung der Motion 17.4241 hat der Bundesrat im April 2019 entschieden, die Frage des Beitritts zum TPNW erneut zu prüfen.
    • Ein Zusatzbericht soll insbesondere darlegen, ob und wie sich der TPNW auf den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) auswirkt.
    • Der NPT ist Grundpfeiler der nuklearen Rüstungskontrolle und ein zentrales Element der globalen Sicherheitsarchitektur.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4577 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩