Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques NicoletVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen, insbesondere im Landwirtschaftsgesetz, vorzulegen, mit denen die mit der AP 22+ vorgeschlagenen Massnahmen im Bereich des Sozialversicherungsschutzes rasch und wirksam umgesetzt werden, unabhängig davon, ob die neue Agrarpolitik gutgeheissen wird oder nicht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen, insbesondere im Landwirtschaftsgesetz, vorzulegen, mit denen die mit der AP 22+ vorgeschlagenen Massnahmen im Bereich des Sozialversicherungsschutzes rasch und wirksam umgesetzt werden, unabhängig davon, ob die neue Agrarpolitik gutgeheissen wird oder nicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zur Verbesserung des Sozialversicherungsschutzes für die auf dem Betrieb mitarbeitende Ehepartnerin oder den auf dem Betrieb mitarbeitenden Ehepartner hat der Bundesrat mit der am 12. Februar 2020 zuhanden des Parlaments verabschiedeten Botschaft zur Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) eine Gesetzesgrundlage vorgeschlagen.
    • Gemäss dem Modellsystem SWISSland sollte das sektorale Einkommen in der Landwirtschaft mit der AP22+ von 2018 bis 2025 um 228 Millionen Franken steigen.
    • Ausserdem prognostiziert das Modellsystem eine Steigerung der einzelbetrieblichen Einkommen von 63 000 Franken (2018) auf 74 000 Franken (2025).
    • Der Bundesrat teilt daher die Begründungen des Motionärs zur Ablehnung der AP22+ nicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4592 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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