
← Start20.4602 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sind wir bei der Redimensionierung der Bauzonen auf Kurs?
Erledigt
Eingereicht vonKurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
Mitunterzeichnende (11)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
+ 2 mehr
- Wie stellt er sicher, dass die Kantone die Massnahmen zur rechtskonformen Bauzonendimensionierung umsetzen?
- Wie überprüft er die Umsetzung der im Rahmen der Prüfberichte zu den kantonalen Richtplänen geforderten Massnahmen zur Rückzonung überdimensionierter Bauzonen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Ein wesentlicher Beitrag wurde bereits mit der Prüfung und Genehmigung der aufgrund der Teilrevision vom 15. Juni 2012 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) angepassten kantonalen Richtpläne durch den Bundesrat geleistet.1
+ 4 mehr
- Die in den Richtplänen festgelegten Grundsätze und Massnahmen zur Bauzonendimensionierung und zu den nötigen Rückzonungen wurden einer eingehenden Prüfung unterzogen.
- Wo nötig hat der Bundesrat im Rahmen der Genehmigung direkte Anpassungen der Richtpläne vorgenommen, Vorbehalte formuliert und verbindliche Aufträge an die Umsetzung und spätere Berichterstattung erteilt.
- Bei den Richtplanprüfungen wurde auch ein besonderes Augenmerk darauf gelegt, ob und wie Flächen, die für Rückzonungen geeignet sind, planerisch gesichert werden.
- Dies um zu verhindern, dass solche Flächen noch schnell überbaut werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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