Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
    + 2 mehr
    • Wie stellt er sicher, dass die Kantone die Massnahmen zur rechtskonformen Bauzonendimensionierung umsetzen?
    • Wie überprüft er die Umsetzung der im Rahmen der Prüfberichte zu den kantonalen Richtplänen geforderten Massnahmen zur Rückzonung überdimensionierter Bauzonen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Ein wesentlicher Beitrag wurde bereits mit der Prüfung und Genehmigung der aufgrund der Teilrevision vom 15. Juni 2012 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) angepassten kantonalen Richtpläne durch den Bundesrat geleistet.1
    + 4 mehr
    • Die in den Richtplänen festgelegten Grundsätze und Massnahmen zur Bauzonendimensionierung und zu den nötigen Rückzonungen wurden einer eingehenden Prüfung unterzogen.
    • Wo nötig hat der Bundesrat im Rahmen der Genehmigung direkte Anpassungen der Richtpläne vorgenommen, Vorbehalte formuliert und verbindliche Aufträge an die Umsetzung und spätere Berichterstattung erteilt.
    • Bei den Richtplanprüfungen wurde auch ein besonderes Augenmerk darauf gelegt, ob und wie Flächen, die für Rückzonungen geeignet sind, planerisch gesichert werden.
    • Dies um zu verhindern, dass solche Flächen noch schnell überbaut werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4602 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩