
← Start20.4605 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Was passiert mit jenen biodiversitätsschädigenden Anreizen und Investitionen, die der Bund bis 2023 nicht untersuchen will?
Erledigt
Eingereicht vonKurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat schreibt auf mein Postulat 20.4226: Wie die Strategie Biodiversität Schweiz des Bundesrates festhält, müssen gemäss den Anforderungen der Biodiversitätskonvention "der biologischen Vielfalt abträgliche Anreize einschliesslich Subventionen beseitigt, schrittweise abgebaut oder umgestaltet werden, um die negativen Auswirkungen auf ein Minimum zu reduzieren oder sie ganz zu vermeiden".1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat schreibt auf mein Postulat 20.4226: Wie die Strategie Biodiversität Schweiz des Bundesrates festhält, müssen gemäss den Anforderungen der Biodiversitätskonvention "der biologischen Vielfalt abträgliche Anreize einschliesslich Subventionen beseitigt, schrittweise abgebaut oder umgestaltet werden, um die negativen Auswirkungen auf ein Minimum zu reduzieren oder sie ganz zu vermeiden".1
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- Weiter schreibt er: Einerseits werden bundesintern eine Auswahl von Bundessubventionen aufbauend auf der Studie der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) und des Forums Biodiversität vertieft untersucht.
- Andererseits werden mögliche Reformvorschläge entwickelt und geprüft, mit welchen Anreize mit negativer Biodiversitätswirkung reduziert bzw. umgestaltet werden könnten.
- Acht Jahre nach Publikation der Strategie Biodiversität beginnt der Bund nun also, aus der Menge der biodiversitätsschädigenden Anreize die Teilmenge der biodiversitätsschädigenden Subventionen vertieft zu untersuchen - oder zumindest eine Auswahl davon.
- Bis 2023 will er darauf aufbauend Reformvorschläge für einzelne Subventionen präsentieren.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- 1) Die Zielvorgabe betreffend Biodiversitätswirkungen der Subventionen ist in der Massnahme "4.2.4 Evaluation der Wirkung von Bundessubventionen" des "Aktionsplans Strategie Biodiversität Schweiz" (BAFU, 2017) des Bundesrates vorgegeben: "Die Auswirkungen der bestehenden Bundessubventionen und weiterer Anreize mit Auswirkungen auf die Biodiversität werden untersucht und es werden Möglichkeiten zur Vermeidung von Fehlanreizen aufgezeigt.1
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- Ausgewählte Fragestellungen werden vertieft analysiert und für die Gesamtevaluation vorbereitet.
- In dieser wird eine umfassende Gesamtübersicht der bis 2023 erzielten Fortschritte erstellt.
- Daraus resultierende Verbesserungsmöglichkeiten werden aufgezeigt und Optimierungen zur Umsetzung empfohlen".
- Der erste Zwischenbericht zu Auswahl und Methode ist für die erste Hälfte 2021 zur Publikation vorgesehen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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