Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Aufsichtspflicht in der Bundesverwaltung klarer geregelt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit wurde das Postulat zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

07.06.2022, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundeskanzler, ich danke Ihnen für Ihre Stellungnahme und ziehe mein Postulat aufgrund des Gesagten zurück.»

Auszug

Herr Bundeskanzler, ich danke Ihnen für Ihre Stellungnahme und ziehe mein Postulat aufgrund des Gesagten zurück.

07.06.2022, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Problematik der Aufsicht bei Projekten, an denen Amtsstellen verschiedener Staatsebenen oder staatlich beherrschte Unternehmen beteiligt sind, betrifft nicht nur Bauvorhaben, sondern viele Bereiche der staatlichen Tätigkeit.»

Auszug

Die Problematik der Aufsicht bei Projekten, an denen Amtsstellen verschiedener Staatsebenen oder staatlich beherrschte Unternehmen beteiligt sind, betrifft nicht nur Bauvorhaben, sondern viele Bereiche der staatlichen Tätigkeit.

07.06.2022, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Postulat fordere ich den Bundesrat auf, Bericht darüber zu erstatten, wie die Aufsichtspflicht in der Bundesverwaltung klarer geregelt werden kann.»

Auszug

Mit meinem Postulat fordere ich den Bundesrat auf, Bericht darüber zu erstatten, wie die Aufsichtspflicht in der Bundesverwaltung klarer geregelt werden kann.

07.06.2022, 18:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Aufsichtspflicht in der Bundesverwaltung klarer geregelt werden kann.1
    + 1 mehr
    • Der Bericht soll aufzeigen, wie die gesetzlichen Grundlagen über die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten sowie die Aufsicht für Projekte, an denen Amtsstellen verschiedener Staatsebenen und/oder teil- oder vollstaatlich kontrollierte Unternehmen beteiligt sind angepasst werden könnten, dass eindeutig, transparent und nachvollziehbar geregelt wird, wer für was die Verantwortung trägt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat keine Hinweise darauf, dass bei Projekten, an denen Amtsstellen verschiedener Staatsebenen und/oder teil- oder vollstaatlich kontrollierte Unternehmen beteiligt sind, die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten nicht eindeutig, transparent und nachvollziehbar geregelt wären.
    • Dies gilt, beim aktuellen Stand der Erkenntnisse, auch für das Projekt "Sanierung des Lötschberg-Scheiteltunnels".
    • In seiner Antwort auf die Frage 7 der Interpellation 20.4032 Jürg GrossenBEBern "Fischsterben im Blausee.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4628 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩