Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Min Li MartiZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die bundeseigene Pensionskasse Publica und die Pensionskassen der bundesnahen Betriebe (Swisscom, Post, Ruag, SBB, etc.) Unternehmen aus ihren Anlagen ausschliessen, die an der Herstellung von Atomwaffen beteiligt sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das ist die Vereinbarung und die Analyse dieses Vereins, das ist richtig.»

Auszug

Das ist die Vereinbarung und die Analyse dieses Vereins, das ist richtig. Damit kann nicht ausgeschlossen werden, dass die betreffenden Pensionskassen sich allenfalls irgendwo an einem Kernwaffenstaat beteiligen. Das kann ich Ihnen aber ehrlich gesagt im Detail nicht sagen.

12.09.2022, 20:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, ich habe eine Frage: Sie haben gesagt, dass die Pensionskassen Unternehmen aus ihrem Portfolio ausschliessen, die an der Entwicklung, der Herstellung, der Lagerung und dem Vertrieb von Nuklearwaffen für …»

Auszug

«Herr Bundesrat, ich habe eine Frage: Sie haben gesagt, dass die Pensionskassen Unternehmen aus ihrem Portfolio ausschliessen, die an der Entwicklung, der Herstellung, der Lagerung und dem Vertrieb von Nuklearwaffen für einen Nichtkernwaffenstaat beteiligt sind. Sind Sie mit mir einig, dass diese Ausschlussregelung für…»

12.09.2022, 20:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir diskutieren ja nicht darüber, ob wir den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben oder nicht, das ist eine andere Diskussion.»

Auszug

Wir diskutieren ja nicht darüber, ob wir den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben oder nicht, das ist eine andere Diskussion. In diesem Bereich, so glauben wir, haben wir keine Differenz zur Motionärin.

12.09.2022, 20:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Bereits heute werden gewisse Waffen ausgeschlossen.»

Auszug

Die Motion verlangt, dass die bundeseigene Pensionskasse Publica und die Pensionskassen der bundesnahen Betriebe wie jene der Swisscom oder der Post Unternehmen aus ihren Anlagen ausschliessen, die an der Herstellung von Atomwaffen beteiligt sind. Bereits heute werden gewisse Waffen ausgeschlossen.

12.09.2022, 20:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die bundeseigene Pensionskasse Publica und die Pensionskassen der bundesnahen Betriebe (Swisscom, Post, Ruag, SBB, etc.) Unternehmen aus ihren Anlagen ausschliessen, die an der Herstellung von Atomwaffen beteiligt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Festlegung der Anlagestrategie und deren Umsetzung liegen in der Verantwortung der obersten Organe der jeweiligen Pensionskasse.
    • Diese treffen die Anlageentscheide stets unter Wahrung der Rechtsordnung.
    • Sie können autonom über die Grundsätze und die Strategie ihrer Anlagen im Rahmen einer ertrags- und risikogerechten Vermögensbewirtschaftung entscheiden.
    • Diese Entscheidung sollen sie unabhängig von einer politischen Einflussnahme treffen können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4635 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2022 — Herbstsession 2022 · 85:109
    ↩