Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Min Li MartiZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit gesamtschweizerisch in allen Kantonen eine nachhaltige Schuldenprävention und -beratung institutionalisiert und ausgebaut werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit gesamtschweizerisch in allen Kantonen eine nachhaltige Schuldenprävention und -beratung institutionalisiert und ausgebaut werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass in allen Kantonen ein bedarfsgerechtes Angebot an Schuldenberatung und -prävention vorhanden sein sollte.
    • Wie die Motionärin anerkennt, verfügen bereits mehrere Kantone über ein gut etabliertes Angebot und zeigen damit, dass geeignete Lösungen im Rahmen des Föderalismus entwickelt werden können.
    • Der Bundesrat sieht daher keinen zwingenden Grund, den Kantonen durch die Schaffung neuer Bundesnormen Verpflichtungen aufzuerlegen.
    • Zudem ist die in der Begründung der Motion erwähnte Finanzierung über Gebühren, welche die Vollzugsorgane des Bundesgesetzes über Schuldenbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) erheben, ausgeschlossen, weil sie nicht gesetzeskonform ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4636 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩