Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias Samuel JauslinAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen und die Verordnung zum Arbeitsgesetz so zu ändern, dass Toiletten nicht nur getrennt vorzusehen sind.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen und die Verordnung zum Arbeitsgesetz so zu ändern, dass Toiletten nicht nur getrennt vorzusehen sind.1
    + 2 mehr
    • Unisex-Toilettenanlagen sollen in jedem Falle erlaubt sein.
    • Fehlen dazu die gesetzlichen Grundlagen, sind diese der Bundesversammlung zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das mit der Motion deponierte Anliegen ist in unserem föderalen System auf verschiedenen Staatsebenen geregelt.
    • Die Vergleiche mit dem Ausland und die Beispiele betreffend Eltern mit gegengeschlechtlichen Kindern, Kundinnen und Kunden von Restaurants betreffen den öffentlichen Raum und werden nicht durch bundesgesetzliche Normen geregelt.
    • Für den öffentlichen Raum regeln kantonale Gesetze, ab welcher Personenzahl wie viele Toiletten vorzusehen sind.
    • Wie in der Motion festgehalten, können Kantone bereits heute die Voraussetzungen an die WC-Einrichtungen für den öffentlichen Bereich gemäss dem Anliegen der Motion festlegen, weshalb es der Bundesrat als nicht zielführend erachtet, in die Autonomie der Kantone einzugreifen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4639 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩