
← Start20.4643 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Implikationen des Kriegs um Bergkarabach
Erledigt
Eingereicht vonStefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Am 10. November fanden die schweren Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach mit dem von Russland vermittelten Waffenstillstandsabkommen ein Ende.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 10. November fanden die schweren Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach mit dem von Russland vermittelten Waffenstillstandsabkommen ein Ende.1
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- Die durch Russland geschaffenen Fakten und die vorläufig eingefrorene Situation führen zu Handlungs- und Klärungsbedarf seitens der Schweiz: Einerseits stellt sich die Frage, wie die Schweiz im Geiste ihrer humanitären Tradition für die Bevölkerung Berg-Karabachs aktiv werden kann, andererseits gilt es, die Lehren für die Sicherheit unseres Landes aus der Situation im Südkaukasus zu ziehen.
- Es stellen sich folgende Fragen:
- Welche Bemühungen zur Vermittlung eines dauerhaften Friedens im Südkaukasus erachtet der Bundesrat als möglich oder hat er auf diplomatischer Ebene bereits unternommen?
- Die armenische Bevölkerung von Berg-Karabach hat keinen international anerkannten und dadurch schützenden Staat.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat befürwortet eine diplomatische Lösung in Übereinstimmung mit den Prinzipien des Völkerrechts, die einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan sichert.1
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- Die Mediation dieses Konflikts liegt in den Händen der drei Co-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE, welche die Schweiz im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt.
- So stand sie in der Vergangenheit für hochrangige Treffen zwischen Armenien und Aserbaidschan zur Verfügung.
- Diese Möglichkeit besteht weiterhin.
- Abgesehen von den Bemühungen um eine friedliche Konfliktlösung verfolgt der Bundesrat die Entwicklungen in der Region.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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