Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefan Müller-AltermattSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Am 10. November fanden die schweren Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach mit dem von Russland vermittelten Waffenstillstandsabkommen ein Ende.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 10. November fanden die schweren Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach mit dem von Russland vermittelten Waffenstillstandsabkommen ein Ende.1
    + 4 mehr
    • Die durch Russland geschaffenen Fakten und die vorläufig eingefrorene Situation führen zu Handlungs- und Klärungsbedarf seitens der Schweiz: Einerseits stellt sich die Frage, wie die Schweiz im Geiste ihrer humanitären Tradition für die Bevölkerung Berg-Karabachs aktiv werden kann, andererseits gilt es, die Lehren für die Sicherheit unseres Landes aus der Situation im Südkaukasus zu ziehen.
    • Es stellen sich folgende Fragen:
    • Welche Bemühungen zur Vermittlung eines dauerhaften Friedens im Südkaukasus erachtet der Bundesrat als möglich oder hat er auf diplomatischer Ebene bereits unternommen?
    • Die armenische Bevölkerung von Berg-Karabach hat keinen international anerkannten und dadurch schützenden Staat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat befürwortet eine diplomatische Lösung in Übereinstimmung mit den Prinzipien des Völkerrechts, die einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan sichert.1
    + 4 mehr
    • Die Mediation dieses Konflikts liegt in den Händen der drei Co-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE, welche die Schweiz im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt.
    • So stand sie in der Vergangenheit für hochrangige Treffen zwischen Armenien und Aserbaidschan zur Verfügung.
    • Diese Möglichkeit besteht weiterhin.
    • Abgesehen von den Bemühungen um eine friedliche Konfliktlösung verfolgt der Bundesrat die Entwicklungen in der Region.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4643 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩