
← Start20.4647 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Auflösung der Kommission für Wirtschaftspolitik
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Diana Gutjahr
DGSVP
TGThurgau reicht Motion ein.
- Die Motion beauftragt den Bundesrat, die Kommission für Wirtschaftspolitik aufzulösen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Motion beauftragt den Bundesrat, die Kommission für Wirtschaftspolitik aufzulösen.1
+ 1 mehr
- Sei es während der Coronakrise oder in guten Zeiten: Die Kommission ist inexistent und wird ihrer Rolle als wichtiger Akteur an der Seite des Bundesrates zur Eindämmung der aktuellen Wirtschaftskrise in keinem Moment gerecht.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Wie in der Antwort des Bundesrates vom 14.11.2018 auf die Interpellation 18.3782 erwähnt, ist die Kommission für Wirtschaftspolitik eine wichtige Dialog- und Informationsplattform für die Verwaltung.
- Sie ermöglicht dem WBF und dem SECO auf eine effiziente Art und Weise, aktuelle Informationen hochrangigen Vertretern von Kantonen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden sowie Wirtschafts- und Interessenverbänden weiterzugeben und deren Expertise einzuholen.
- Die Kommission trägt zu einer informierten und proaktiven Verwaltungstätigkeit bei.
- Im 2020 spielte die Kommission bei der Krisenbewältigung eine wichtige Rolle.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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