Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich in zukünftigen Freihandelsabkommen für griffige Nachhaltigkeitsbestimmungen einzusetzen und nachhaltig produzierten Produkten gemäss international anerkannter Standards einen präferentiellen Marktzugang zu gewähren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich in zukünftigen Freihandelsabkommen für griffige Nachhaltigkeitsbestimmungen einzusetzen und nachhaltig produzierten Produkten gemäss international anerkannter Standards einen präferentiellen Marktzugang zu gewähren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei Verhandlungen über Freihandelsabkommen (FHA) setzt sich der Bundesrat aktiv für die Aufnahme von verbindlichen Bestimmungen zu Handel und nachhaltiger Entwicklung ein.
    • Alle neueren FHA der Schweiz enthalten solche Bestimmungen.
    • Die Schweiz und ihre EFTA-Partner haben ausserdem 2019 ihr Modell für das Nachhaltigkeitskapitel überarbeitet und unter anderem einen griffigeren Ansatz für die Streitbeilegung im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen eingeführt.
    • Der überarbeitete Ansatz sieht vor, dass die Vertragsparteien ein unabhängiges Expertenpanel einsetzen können, um damit zur Beilegung von Streitigkeiten beizutragen, die sich nicht durch die bereits heute bestehende Möglichkeit von Konsultationen regeln lassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4648 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩