
← Start20.4656 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Strengere Regeln bei ärztlichen Attesten und Arbeitsunfähigkeitszeugnissen
Erledigt
Eingereicht vonVerena Herzog
VHSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Verena Herzog
VHSVP
TGThurgau reicht Postulat ein.
- Die Diskussionen um Maskentragdispensen während der Coronapandemie haben gezeigt, dass es Probleme und offene Fragen gibt bei der Ausstellung von ärztlichen Attesten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Diskussionen um Maskentragdispensen während der Coronapandemie haben gezeigt, dass es Probleme und offene Fragen gibt bei der Ausstellung von ärztlichen Attesten.1
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- Wie auch den Medien zu entnehmen war, wurden teilweise zu leichtfertig solche Dispensen ausgestellt.
- Ahndungen solch regelwidriger Verhaltensweisen von Ärzten und Gesundheitsfachpersonen gestalten sich als schwierig bis unmöglich.
- Zurecht verweist der Bundesrat in seiner Antwort auf die Fragen 20.5887 und 20.5886 auf die Verantwortung der Ärzteschaft und der Kantone.
- Nichtsdestotrotz braucht es Lösungen für dieses Problem.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Im Medizinalberufegesetz (MedBG, SR 811.11) sind in Artikel 40 die Berufspflichten abschliessend geregelt.
- Eine sorgfältige und gewissenhafte Berufsausübung wird ausdrücklich festgeschrieben (Bst. a).
- Die Kantone haben eine Behörde für die Aufsicht zu bezeichnen (Art. 41), welche die zur Einhaltung der Berufspflichten notwendigen Massnahmen bis hin zu einem Berufsverbot ergreifen kann.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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