Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Verena HerzogTGThurgau reicht Postulat ein.
  • Die Diskussionen um Maskentragdispensen während der Coronapandemie haben gezeigt, dass es Probleme und offene Fragen gibt bei der Ausstellung von ärztlichen Attesten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Diskussionen um Maskentragdispensen während der Coronapandemie haben gezeigt, dass es Probleme und offene Fragen gibt bei der Ausstellung von ärztlichen Attesten.1
    + 4 mehr
    • Wie auch den Medien zu entnehmen war, wurden teilweise zu leichtfertig solche Dispensen ausgestellt.
    • Ahndungen solch regelwidriger Verhaltensweisen von Ärzten und Gesundheitsfachpersonen gestalten sich als schwierig bis unmöglich.
    • Zurecht verweist der Bundesrat in seiner Antwort auf die Fragen 20.5887 und 20.5886 auf die Verantwortung der Ärzteschaft und der Kantone.
    • Nichtsdestotrotz braucht es Lösungen für dieses Problem.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Im Medizinalberufegesetz (MedBG, SR 811.11) sind in Artikel 40 die Berufspflichten abschliessend geregelt.
    • Eine sorgfältige und gewissenhafte Berufsausübung wird ausdrücklich festgeschrieben (Bst. a).
    • Die Kantone haben eine Behörde für die Aufsicht zu bezeichnen (Art. 41), welche die zur Einhaltung der Berufspflichten notwendigen Massnahmen bis hin zu einem Berufsverbot ergreifen kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4656 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩