Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4657 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Abbau von Bürokratie bei der Fahrzeugzulassung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für aus dem Ausland stammende Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge, die nicht nach Schweizer- oder EU-Vorschriften gebaut sind, die Zulassungsvoraussetzungen/Anforderungen bezüglich Insassenschutzes bei Front- und Seitenaufprall (verbindlich) festzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für aus dem Ausland stammende Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge, die nicht nach Schweizer- oder EU-Vorschriften gebaut sind, die Zulassungsvoraussetzungen/Anforderungen bezüglich Insassenschutzes bei Front- und Seitenaufprall (verbindlich) festzulegen.1
    + 3 mehr
    • Bisher verlangen die Strassenverkehrsämter zur Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen solcher Fahrzeuge von den Importeuren individuelle Bestätigungen und Zertifikate.
    • Deren Erbringung ist bürokratisch, preistreibend, wirkt als technisches Handelshemmnis und leistet keinen Beitrag zur Verkehrssicherheit.
    • Gemessen an dem Anteil der durchschnittlich 300 000 Neuzulassungen können so für die nur 0,5 Prozent Importe, die davon betroffen sind, die Aufwände erheblich reduziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorliegende Motion entspricht inhaltlich der Motion Regazzi (18.3944; Abbau von Bürokratie bei der Fahrzeugzulassung).
    • Diese wurde am 25. September 2020 abgeschrieben, weil sie nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt wurde.
    • Die Ausgangslage hat sich seither nicht verändert.
    • Die Schweiz hat für die Zulassung von Personenwagen und leichten Nutzfahrzeugen die EU-Vorschriften übernommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4657 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩