
← Start20.4661 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Übermässige Stickstoff- und Phosphoreinträge. Wann gibt es endlich griffige Massnahmen?
Erledigt
Eingereicht vonChristophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis reicht Interpellation ein.
- Seit vielen Jahren zeigt die Forschung, dass der übermässige Eintrag von Stickstoff und Phosphor einen starken Einfluss auf die Biodiversität, auf die Wasser- und Luftqualität, auf die Wälder und auf die menschliche Gesundheit hat.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit vielen Jahren zeigt die Forschung, dass der übermässige Eintrag von Stickstoff und Phosphor einen starken Einfluss auf die Biodiversität, auf die Wasser- und Luftqualität, auf die Wälder und auf die menschliche Gesundheit hat.1
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- Sehr viele Standorte (Gewässer, Wälder, Wiesen, Sümpfe usw.) weisen einen überhohen Gehalt an Stickstoff und Phosphor auf; dies setzt sie und die von ihnen erbrachten Ökosystemdienstleistungen einer beträchtlichen Gefährdung aus, zum Beispiel durch den Verlust an Biodiversität, eine erhöhten Anfälligkeit für die Folgen des Klimawandels oder durch Bodenversauerung.
- Stickstoffemissionen in der Luft sind zudem gefährlich für die menschliche Gesundheit und mitverantwortlich für die Klimaerwärmung.
- Im jüngsten Factsheet der Akademie der Naturwissenschaften Schweiz (SCNAT) wird betont, wie dringend ein rasches Handeln jetzt wäre (Übermässige Stickstoff- und Phosphoreinträge schädigen Biodiversität, Wald und Gewässer, Factsheet 15 (8), 2020).
- Der Bundesrat wird deshalb gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat teilt die Feststellung der SCNAT, dass Handlungsbedarf im Bereich der N- und P-Belastung der Umwelt besteht.1
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- Er hat in seiner Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) vom 12. Februar 2020 (BBI 2020 3955) einen verbindlichen Absenkpfad zur Reduktion der Stickstoff- und Phosphorverluste vorgeschlagen (Reduktion um 10 Prozent bis 2025 und 20 Prozent bis 2030 im Vergleich zum Durchschnitt zwischen 2014-2016).
- Dabei sollen die betroffenen Branchenorganisationen verpflichtet werden, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen und dem Bund ab 2023 regelmässig Bericht über die Art und Wirkung der getroffenen Massnahmen zu erstatten.
- Zeigt die Entwicklung der Nährstoffverluste zwischen 2014-2016 und 2023 bzw. 2028, dass die Zwischenziele in den Jahren 2025 bzw. 2030 mit den ergriffenen Massnahmen voraussichtlich nicht erreicht werden, so muss der Bundesrat gemäss dem Landwirtschaftsgesetz (LwG; SR 910.1) die erforderlichen Massnahmen zur Zielerreichung ergreifen, um die Absenkung um 20 Prozent bis 2030 sicherzustellen.
- Mit der AP22+ hat der Bundesrat ein Paket von aufeinander abgestimmten Massnahmen vorgeschlagen, die die Branchenorganisationen dabei unterstützen sollen, die vorgeschlagenen Ziele zu erreichen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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