
← Start20.4677 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Nachtfahrverbot für E-Lastwagen und Lastwagen mit anderen geräuschlosen Antriebsarten aufheben
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Verkehrsregelnverordnung (oder sofern notwendige das Strassenverkehrsgesetz) so anzupassen, dass Lastwagen (schwere Motorwagen) mit einem Elektroantrieb oder einem anderen geräuschlosen Antrieb auch während dem Nachtfahrverbot verkehren dürfen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Verkehrsregelnverordnung (oder sofern notwendige das Strassenverkehrsgesetz) so anzupassen, dass Lastwagen (schwere Motorwagen) mit einem Elektroantrieb oder einem anderen geräuschlosen Antrieb auch während dem Nachtfahrverbot verkehren dürfen.1
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- Neben einem geräuschlosen Antrieb sollen weitere Bedingungen gelten, die mögliche negative Auswirkungen auf die Nachtruhe und die Verlagerungspolitik einschränken.
- Solche Bedingungen können beispielsweise die Verwendung von geräuscharmen Reifen, eine limitierte Geschwindigkeit, eine Gewichtslimit oder den Ausschluss von grenzüberschreitenden Fahrten beinhalten.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die Verlagerung des Güterschwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene ist ein Hauptanliegen der schweizerischen Verkehrspolitik.
- Volk und Stände haben mit der Annahme des Alpenschutzartikels am 20. Februar 1994 den Willen geäussert, den alpenquerenden Güterschwerverkehr so weit als möglich von der Strasse auf die Schiene zu verlagern.
- Das Nachfahrverbot ist ein wirksames Mittel zur Erreichung dieses Ziels, indem es dem Schienengüterverkehr einen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem Strassengüterverkehr verschafft.
- Jede Aufweichung bedeutet - selbst mit flankierenden Massnahmen - immer einen Rückschritt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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